Delegationsreise der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 21.06.2011
Pressemitteilung vom: 21.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 21. bis 22. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Thomas Dörflinger (CDU/CSU), in der Schweiz aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Rita ...
[Deutscher Bundestag - 21.06.2011] Delegationsreise der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe
Vom 21. bis 22. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Thomas Dörflinger (CDU/CSU), in der Schweiz aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Sabine Leidig (DIE LINKE.), Josef Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Jung (CDU/CSU), Armin Schuster (CDU/CSU), Bernhard Brinkmann (SPD).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der Kontakte zu Mitgliedern von Bundesversammlung und Regierung.
Im Kanton Aargau (Baden) wird die Delegation mit Vertretern der schweizerischen Partnergruppe über forschungs- und energiepolitische Fragen im Paul-Scherrer-Institut diskutieren. Darüber hinaus stehen die zwischenstaatlichen Beziehungen in den Bereichen Verkehrs- und Finanzpolitik im Mittelpunkt der Gespräche.
Die Delegation wird neben anderen das Mitglied der Geschäftsleitung des Eidgenössischen Staatssekretariats für Steuern und Finanzen, Botschafter Christoph Schelling, den Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Walter Thurnherr und den Direktor des Paul-Scherrer-Instituts, Professor Dr. Joël Mesot treffen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 21. bis 22. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Thomas Dörflinger (CDU/CSU), in der Schweiz aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), Sabine Leidig (DIE LINKE.), Josef Winkler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Jung (CDU/CSU), Armin Schuster (CDU/CSU), Bernhard Brinkmann (SPD).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der Kontakte zu Mitgliedern von Bundesversammlung und Regierung.
Im Kanton Aargau (Baden) wird die Delegation mit Vertretern der schweizerischen Partnergruppe über forschungs- und energiepolitische Fragen im Paul-Scherrer-Institut diskutieren. Darüber hinaus stehen die zwischenstaatlichen Beziehungen in den Bereichen Verkehrs- und Finanzpolitik im Mittelpunkt der Gespräche.
Die Delegation wird neben anderen das Mitglied der Geschäftsleitung des Eidgenössischen Staatssekretariats für Steuern und Finanzen, Botschafter Christoph Schelling, den Generalsekretär des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Walter Thurnherr und den Direktor des Paul-Scherrer-Instituts, Professor Dr. Joël Mesot treffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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