SPD zockt auf dem Rücken der Kinder
- Pressemitteilung der Firma CDU, 17.12.2010
Pressemitteilung vom: 17.12.2010 von der Firma CDU aus Berlin
Kurzfassung: Zum Verhalten der SPD im Bezug auf die Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Das Vorgehen der SPD ist völlig absurd: Einerseits blockieren die Genossen das Gesetz im Bundesrat. ...
[CDU - 17.12.2010] SPD zockt auf dem Rücken der Kinder
Zum Verhalten der SPD im Bezug auf die Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das Vorgehen der SPD ist völlig absurd: Einerseits blockieren die Genossen das Gesetz im Bundesrat. Gleichzeitig fordern sie jedoch die Umsetzung bestimmter Maßnahmen des Gesetzes. Ein weiterer Akt im peinlichen Schlingerkurs der SPD.
Dieser Fall ist jedoch besonders beschämend: Die SPD zockt auf dem Rücken der Kinder. Das mit der neuen Gesetzgebung verbundene Bildungspaket ist dazu gedacht, die Chancen der Kinder von Langzeitarbeitslosen zu verbessern. Eine wichtige Unterstützung, die ab dem neuen Jahr auch umgesetzt werden muss. Aber der soziale Kompass der Sozialdemokraten scheint im Schneegestöber vollends seinen Geist aufgegeben zu haben.
Die SPD muss jetzt schleunigst ihre wirren taktischen Spielchen einstellen und am Verhandlungstisch im Vermittlungsausschuss an einer schnellen Lösung mitarbeiten. Ministerin von der Leyen hat deutlich gemacht, dass sie Tag und Nacht für Verhandlungen bereit ist. Diesem Angebot darf sich die SPD im Sinne der Kinder nicht verschließen!
CDU Deutschlands
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Tel.: 030 - 220 70 0
Fax: 030 - 220 70 111
Ust-Idnr.: DE 122116053
Zum Verhalten der SPD im Bezug auf die Reform der Hartz-IV-Gesetzgebung erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das Vorgehen der SPD ist völlig absurd: Einerseits blockieren die Genossen das Gesetz im Bundesrat. Gleichzeitig fordern sie jedoch die Umsetzung bestimmter Maßnahmen des Gesetzes. Ein weiterer Akt im peinlichen Schlingerkurs der SPD.
Dieser Fall ist jedoch besonders beschämend: Die SPD zockt auf dem Rücken der Kinder. Das mit der neuen Gesetzgebung verbundene Bildungspaket ist dazu gedacht, die Chancen der Kinder von Langzeitarbeitslosen zu verbessern. Eine wichtige Unterstützung, die ab dem neuen Jahr auch umgesetzt werden muss. Aber der soziale Kompass der Sozialdemokraten scheint im Schneegestöber vollends seinen Geist aufgegeben zu haben.
Die SPD muss jetzt schleunigst ihre wirren taktischen Spielchen einstellen und am Verhandlungstisch im Vermittlungsausschuss an einer schnellen Lösung mitarbeiten. Ministerin von der Leyen hat deutlich gemacht, dass sie Tag und Nacht für Verhandlungen bereit ist. Diesem Angebot darf sich die SPD im Sinne der Kinder nicht verschließen!
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Über CDU:
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Firmenkontakt:
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Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.
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Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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