Länder wollen Kinder besser schützen
- Pressemitteilung der Firma Bundesrat, 17.12.2010
Pressemitteilung vom: 17.12.2010 von der Firma Bundesrat aus Berlin
Kurzfassung: Der Bundesrat möchte den Schutz von Kindern beim Umgang mit Spielzeug erhöhen. Er betont, dass von Spielzeugen keine Gefahren für Kinder ausgehen dürfen. Anforderungen an entsprechende Gegenstände müssten daher im besonderen Maße den ...
[Bundesrat - 17.12.2010] Länder wollen Kinder besser schützen
Der Bundesrat möchte den Schutz von Kindern beim Umgang mit Spielzeug erhöhen. Er betont, dass von Spielzeugen keine Gefahren für Kinder ausgehen dürfen. Anforderungen an entsprechende Gegenstände müssten daher im besonderen Maße den Schutzbedürfnissen von Kindern Rechnung tragen. Die in der neuen europäischen Spielzeugrichtlinie festgelegten Regelungen seien hierzu nicht ausreichend.
Aus diesem Grund bittet er die Bundesregierung, auf europäischer Ebene darauf hin zu wirken, dass die entsprechende Richtlinie mit Unterstützung eines wissenschaftlichen Ausschusses kurzfristig an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angepasst wird, um das Schutzniveau für Kinder zu verbessern. Im Rahmen dieser Anpassung seien die Ziele seines Beschlusses vom 25. April 2008 - Drucksache 133/08 (Beschluss) - weiter zu verfolgen, in dem er unter anderem ein gänzliches Verbot allergener Duftsstoffe und kritischer Elemente wie zum Beispiel Blei und Quecksilber angeregt hatte. Zudem seien die für Spielzeug geltenden Grenzwerte auf Mode-Accessoires und hier insbesondere auf Kinderschmuck zu übertragen.
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10117 Berlin
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Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Der Bundesrat möchte den Schutz von Kindern beim Umgang mit Spielzeug erhöhen. Er betont, dass von Spielzeugen keine Gefahren für Kinder ausgehen dürfen. Anforderungen an entsprechende Gegenstände müssten daher im besonderen Maße den Schutzbedürfnissen von Kindern Rechnung tragen. Die in der neuen europäischen Spielzeugrichtlinie festgelegten Regelungen seien hierzu nicht ausreichend.
Aus diesem Grund bittet er die Bundesregierung, auf europäischer Ebene darauf hin zu wirken, dass die entsprechende Richtlinie mit Unterstützung eines wissenschaftlichen Ausschusses kurzfristig an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt angepasst wird, um das Schutzniveau für Kinder zu verbessern. Im Rahmen dieser Anpassung seien die Ziele seines Beschlusses vom 25. April 2008 - Drucksache 133/08 (Beschluss) - weiter zu verfolgen, in dem er unter anderem ein gänzliches Verbot allergener Duftsstoffe und kritischer Elemente wie zum Beispiel Blei und Quecksilber angeregt hatte. Zudem seien die für Spielzeug geltenden Grenzwerte auf Mode-Accessoires und hier insbesondere auf Kinderschmuck zu übertragen.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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