Kinderkommission: Das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen ist ein zentrales Grundrecht
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 22.06.2011
Pressemitteilung vom: 22.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages sieht das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen als zentrales Grundrecht an und hat sich immer wieder mit dem Themenbereich "Kinder und Gesundheit" befasst. Nunmehr hat sie ausgehend von dem ...
[Deutscher Bundestag - 22.06.2011] Kinderkommission: Das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen ist ein zentrales Grundrecht
Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages sieht das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen als zentrales Grundrecht an und hat sich immer wieder mit dem Themenbereich "Kinder und Gesundheit" befasst. Nunmehr hat sie ausgehend von dem interfraktionellen Antrag "Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen sichern und verbessern" aus dem Jahr 2002 in vier öffentlichen Expertengesprächen überprüft, welche Forderungen umgesetzt wurden und wo es noch Handlungsbedarf gibt.
Im Rahmen dieser Gespräche und Diskussionen mit zahlreichen Expertinnen und Experten hat sie festgestellt, dass es seit 2002 viele Fortschritte gegeben hat und die Gesetzeslage auch meist gut ist. Probleme bestehen jedoch insbesondere bei der Umsetzung vor Ort.
Die gewonnenen Erkenntnisse führten zu Schlussfolgerungen und Forderungen, die auf der Website der Kommission unter dem folgenden Link nachgelesen werden können: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a13/kiko/Empfehlungen_und_Stellungnahmen/17-10_Stellungnahme_Kinder_und_Gesundheit.pdf
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
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Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages sieht das Recht der Kinder auf gesundes Aufwachsen als zentrales Grundrecht an und hat sich immer wieder mit dem Themenbereich "Kinder und Gesundheit" befasst. Nunmehr hat sie ausgehend von dem interfraktionellen Antrag "Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen sichern und verbessern" aus dem Jahr 2002 in vier öffentlichen Expertengesprächen überprüft, welche Forderungen umgesetzt wurden und wo es noch Handlungsbedarf gibt.
Im Rahmen dieser Gespräche und Diskussionen mit zahlreichen Expertinnen und Experten hat sie festgestellt, dass es seit 2002 viele Fortschritte gegeben hat und die Gesetzeslage auch meist gut ist. Probleme bestehen jedoch insbesondere bei der Umsetzung vor Ort.
Die gewonnenen Erkenntnisse führten zu Schlussfolgerungen und Forderungen, die auf der Website der Kommission unter dem folgenden Link nachgelesen werden können: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a13/kiko/Empfehlungen_und_Stellungnahmen/17-10_Stellungnahme_Kinder_und_Gesundheit.pdf
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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