Rentenkassen sind keine Konjunkturbörsen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.06.2011
Pressemitteilung vom: 24.06.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Rücklagen und Renten brauchen beständige Sicherheit Die Deutsche Rentenversicherung ist mit ihrer Rücklagenbildung für die Rentner auf einem guten Weg. Dies weckt derzeit Rufe nach einer Senkung der Rentenversicherungsbeiträge auch über das ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.06.2011] Rentenkassen sind keine Konjunkturbörsen
Rücklagen und Renten brauchen beständige Sicherheit
Die Deutsche Rentenversicherung ist mit ihrer Rücklagenbildung für die Rentner auf einem guten Weg. Dies weckt derzeit Rufe nach einer Senkung der Rentenversicherungsbeiträge auch über das gesetzliche Maß hinaus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Karl Schiewerling:
"Die Rentenkassen dürfen nicht zum Spielball der Politik werden. Die Renten und ihre Rücklagen brauchen beständige Sicherheit. Deshalb kann man an der Höhe der Rentenbeiträge auch nicht herumspielen, wie an einem ausgeleierten Wasserhahn. Die gesetzlichen Möglichkeiten zur Beitragssenkung reichen völlig aus.
Es hat sehr gute Gründe, dass die Möglichkeit zur Beitragssenkung so klar und restriktiv im Gesetz geregelt ist. So soll langfristig Sicherheit für Millionen von Menschen garantiert werden. Die Rentner vertrauen zu Recht auf diese Verlässlichkeit. Wird eine Rentenrücklage von 1,5 Monaten erreicht, kann der Beitragssatz derzeit hochgerechnet um 0,1 Prozentpunkte gesenkt werden. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.
Alles andere wäre unklug, unüberlegt und auch unredlich. Denn wer zu schnell und zu stark Beitragsätze senken will, riskiert im Bedarfsfall wiederum ein zu heftiges Hochschrauben der Sätze. Die Rentenkassen sind jedoch keine Konjunkturbörsen mit einem haltlosen Auf und Ab."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Rücklagen und Renten brauchen beständige Sicherheit
Die Deutsche Rentenversicherung ist mit ihrer Rücklagenbildung für die Rentner auf einem guten Weg. Dies weckt derzeit Rufe nach einer Senkung der Rentenversicherungsbeiträge auch über das gesetzliche Maß hinaus. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Karl Schiewerling:
"Die Rentenkassen dürfen nicht zum Spielball der Politik werden. Die Renten und ihre Rücklagen brauchen beständige Sicherheit. Deshalb kann man an der Höhe der Rentenbeiträge auch nicht herumspielen, wie an einem ausgeleierten Wasserhahn. Die gesetzlichen Möglichkeiten zur Beitragssenkung reichen völlig aus.
Es hat sehr gute Gründe, dass die Möglichkeit zur Beitragssenkung so klar und restriktiv im Gesetz geregelt ist. So soll langfristig Sicherheit für Millionen von Menschen garantiert werden. Die Rentner vertrauen zu Recht auf diese Verlässlichkeit. Wird eine Rentenrücklage von 1,5 Monaten erreicht, kann der Beitragssatz derzeit hochgerechnet um 0,1 Prozentpunkte gesenkt werden. Nicht weniger, aber auch nicht mehr.
Alles andere wäre unklug, unüberlegt und auch unredlich. Denn wer zu schnell und zu stark Beitragsätze senken will, riskiert im Bedarfsfall wiederum ein zu heftiges Hochschrauben der Sätze. Die Rentenkassen sind jedoch keine Konjunkturbörsen mit einem haltlosen Auf und Ab."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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