Atom-Ausstieg geht ganz anders
- Pressemitteilung der Firma Attac Deutschland, 24.06.2011
Pressemitteilung vom: 24.06.2011 von der Firma Attac Deutschland aus Frankfurt/M
Kurzfassung: Attac zu Energieplänen, Konzern-Klagen und zur Rolle der Parteien Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die schwarz-gelben Pläne zur Atomgesetz-Novelle. Vor dem Sonderparteitag der Grünen am 25.6. und den nächsten ...
[Attac Deutschland - 24.06.2011] Atom-Ausstieg geht ganz anders
Attac zu Energieplänen, Konzern-Klagen und zur Rolle der Parteien
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die schwarz-gelben Pläne zur Atomgesetz-Novelle. Vor dem Sonderparteitag der Grünen am 25.6. und den nächsten Lesungen im Bundestag fordert Attac den "ganz anderen Atom-Ausstieg".
"Wir fordern den Ausstieg jetzt, denn jedes Jahr Weiterbetrieb bedeutet ein unverantwortbares Risiko und noch mehr Atommüll", sagte Eberhard Heise vom Attac Koordinierungkreis. "Die Abschaltung aller AKWs ist deutlich früher möglich, wie mehrere Studien zeigen." Attac fordert alle Abgeordneten auf, dieser Atomgesetz-Novelle nicht zuzustimmen: "Wer seine künftige Handlungsfähigkeit jetzt aufgibt und sich über den Tisch ziehen lässt, wird unglaubwürdig und nutzt den Atomkonzernen", so Heise.
Attac kritisiert, dass die Ausstiegs- und weiteren Energiepläne der Bundesregierung erneut die vier großen Stromkonzerne begünstigen. "Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sind unglaublich mächtig und blockieren seit Jahren die Energiewende. Die Regierung verzögert den Atom-Ausstieg und fördert im Interesse der gleichen Konzerne gigantische neue Energie-Großprojekte, statt auf dezentrale und viel demokratischere Alternativen zu setzen. Atomausstieg und Energiewende gehen ganz anders!", so Jutta Sundermann, ebenfalls im Attac Koordinierungskreis.
Die Konzerne haben nach Pressemeldungen vom Wochenende Klagen auf Entschädigung angekündigt. Attac fordert dagegen den Ausstieg ohne Entschädigung. Denn kein Meiler sei sicher, der Entsorgungsnachweis nicht erbracht. Die Gefahr für die Gesellschaft sei so groß, dass alle AKWs sofortabgeschaltet werden müssten. Dazu Heise: "Das ist durch das Grundgesetz gedeckt. Außerdem wurden die großen Stromkonzerne jahrzehntelang massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, insgesamt sind etwa 200 Milliarden Euro geflossen. Entschädigungsforderungen sind deshalb gegenstandslos."
Attac setzt sich seit Jahren für eine soziale, ökologische und demokratisch kontrollierte Energieversorgung ein, für die Vergesellschaftung der großen Stromkonzerne und ihre Überführung in z.B. demokratisierte Stadtwerke oder Bürgergenossenschaften.
Attac zu Energieplänen, Konzern-Klagen und zur Rolle der Parteien
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac kritisiert scharf die schwarz-gelben Pläne zur Atomgesetz-Novelle. Vor dem Sonderparteitag der Grünen am 25.6. und den nächsten Lesungen im Bundestag fordert Attac den "ganz anderen Atom-Ausstieg".
"Wir fordern den Ausstieg jetzt, denn jedes Jahr Weiterbetrieb bedeutet ein unverantwortbares Risiko und noch mehr Atommüll", sagte Eberhard Heise vom Attac Koordinierungkreis. "Die Abschaltung aller AKWs ist deutlich früher möglich, wie mehrere Studien zeigen." Attac fordert alle Abgeordneten auf, dieser Atomgesetz-Novelle nicht zuzustimmen: "Wer seine künftige Handlungsfähigkeit jetzt aufgibt und sich über den Tisch ziehen lässt, wird unglaubwürdig und nutzt den Atomkonzernen", so Heise.
Attac kritisiert, dass die Ausstiegs- und weiteren Energiepläne der Bundesregierung erneut die vier großen Stromkonzerne begünstigen. "Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sind unglaublich mächtig und blockieren seit Jahren die Energiewende. Die Regierung verzögert den Atom-Ausstieg und fördert im Interesse der gleichen Konzerne gigantische neue Energie-Großprojekte, statt auf dezentrale und viel demokratischere Alternativen zu setzen. Atomausstieg und Energiewende gehen ganz anders!", so Jutta Sundermann, ebenfalls im Attac Koordinierungskreis.
Die Konzerne haben nach Pressemeldungen vom Wochenende Klagen auf Entschädigung angekündigt. Attac fordert dagegen den Ausstieg ohne Entschädigung. Denn kein Meiler sei sicher, der Entsorgungsnachweis nicht erbracht. Die Gefahr für die Gesellschaft sei so groß, dass alle AKWs sofortabgeschaltet werden müssten. Dazu Heise: "Das ist durch das Grundgesetz gedeckt. Außerdem wurden die großen Stromkonzerne jahrzehntelang massiv mit öffentlichen Geldern gefördert, insgesamt sind etwa 200 Milliarden Euro geflossen. Entschädigungsforderungen sind deshalb gegenstandslos."
Attac setzt sich seit Jahren für eine soziale, ökologische und demokratisch kontrollierte Energieversorgung ein, für die Vergesellschaftung der großen Stromkonzerne und ihre Überführung in z.B. demokratisierte Stadtwerke oder Bürgergenossenschaften.
Über Attac Deutschland:
Attac - die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen” – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Firmenkontakt:
Eberhard Heise, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 68 78 455
Jutta Sundermann, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 86 66 76 9
Attac - die französische Abkürzung für “Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen” – wurde 1998 in Frankreich gegründet. Lag der ursprüngliche Fokus von Attac in dem Eintreten für eine demokratische Kontrolle der internationalen Finanzmärkte und der Einführung der Tobin-Steuer, so haben wir uns mittlerweile der gesamten Problematik neoliberaler Globalisierung angenommen.
Mit 90.000 Mitgliedern in 50 Ländern versteht sich Attac als Teil dieser globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von ver.di und der GEW über den BUND und Pax Christi bis zu kapitalismuskritischen Gruppen unterstützt wird. Immer mehr Menschen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft werden in den mittlerweile über 160 Attac-Gruppen vor Ort aktiv.
Attac versteht sich als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Über Vorträge, Publikationen, Podiumsdikussionen und eine intensive Pressearbeit werden die komplexen Zusammenhänge der Globalisierungsthematik einer breiten Öffentlichkeit vermittelt und Alternativen zum neoliberalen Dogma aufgezeigt. Mit Aktionen soll der notwendige Druck auf Politik und Wirtschaft zur Umsetzung der Alternativen erzeugt werden.
Firmenkontakt:
Eberhard Heise, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 68 78 455
Jutta Sundermann, Attac Koordinierungskreis, Tel: 0175 / 86 66 76 9
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