Von der Leyens Image-GAU

  • Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 28.06.2011
Pressemitteilung vom: 28.06.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin

Kurzfassung: Zum heutigen Treffen der Ländervertreter und kommunale Spitzenverbände mit der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen zum so genannten Bildungs- und Teilhabepaket erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja ...

[DIE LINKE - 28.06.2011] Von der Leyens Image-GAU


Zum heutigen Treffen der Ländervertreter und kommunale Spitzenverbände mit der Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen zum so genannten Bildungs- und Teilhabepaket erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

Um von dem Image-GAU ihres einstigen Prestigeprojekts abzulenken, dreht Ministerin von der Leyen an der Stigmatisierungsschraube. Eltern sollen zum Hartz-IV-Outing über eine aufsuchende Sozialarbeit gezwungen werden. Dabei werden die zweifelhaften Segnungen des Bildungs- und Teilhabepakets häufig deshalb nicht genutzt, weil die Eltern nicht wollen, dass die Vereine erfahren, dass ihre Kinder auf Hartz IV angewiesen sind, oder sie nicht die Fahrtkosten zum Vereinsangebot aufbringen können.

Das Bürokratiemonster mit Stigmatisierungseffekten versagt, eine eigenständige Kindergrundsicherung zur Absicherung der Existenz und Teilhabe der Kinder und Jugendlichen muss her.


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Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.

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