CDU/CSU agiert als Demokratie-Bremse
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 20.12.2010
Pressemitteilung vom: 20.12.2010 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Volker Kauder, hat sich erneut gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die CDU/CSU agiert verlässlich ...
[Die Linke. im Bundestag - 20.12.2010] CDU/CSU agiert als Demokratie-Bremse
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Volker Kauder, hat sich erneut gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Die CDU/CSU agiert verlässlich als Demokratie-Bremse. Deshalb ist die Bundesrepublik Deutschland in Fragen direkter Demokratie noch immer ein EU-Entwicklungsland. Auseinandersetzungen, wie um "Stuttgart 21", hingegen belegen ein eklatantes Demokratie-Defizit. Dem ist nur durch mehr Mitbestimmung und nicht durch Erzähl-Shows a là Kauder beizukommen.
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Volker Kauder, hat sich erneut gegen Volksentscheide auf Bundesebene ausgesprochen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
Die CDU/CSU agiert verlässlich als Demokratie-Bremse. Deshalb ist die Bundesrepublik Deutschland in Fragen direkter Demokratie noch immer ein EU-Entwicklungsland. Auseinandersetzungen, wie um "Stuttgart 21", hingegen belegen ein eklatantes Demokratie-Defizit. Dem ist nur durch mehr Mitbestimmung und nicht durch Erzähl-Shows a là Kauder beizukommen.
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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