Delegationsreise der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 28.06.2011
Pressemitteilung vom: 28.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 12. bis 20. Juni 2011 hat sich eine Delegation der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Tadschikistan und Kasachstan aufgehalten. Die weiteren ...
[Deutscher Bundestag - 28.06.2011] Delegationsreise der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe
Vom 12. bis 20. Juni 2011 hat sich eine Delegation der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Tadschikistan und Kasachstan aufgehalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder waren: Stefan Bilger (CDU/CSU), Tankred Schipanski (CDU/CSU), Karin Strenz (CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD), Klaus Breil (FDP), Sabine Zimmermann (DIE LINKE.), Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Delegationsreise diente der Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen zu den jeweiligen Partnergruppen und zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern.
Daneben ist die Delegation mit Vertretern deutscher Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Kulturmittlerorganisationen, politischer Stiftungen und der deutschen Wirtschaft zusammengetroffen. In beiden Ländern konnte sich die Delegation über Maßnahmen nachhaltiger Entwicklung und die Umsetzung der Zentralasien-Strategie der Europäischen Union, insbesondere im Hinblick auf Fortschritte beim grenzüberschreitenden Wassermanagement, informieren. In Tadschikistan standen neben der aktuellen politischen Lage nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, berufliche Bildung sowie die Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt des Interesses. In Kasachstan waren wirtschaftliche Zusammenarbeit, Justizreform und Umwelt- sowie Klimaschutz Schwerpunktthemen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 12. bis 20. Juni 2011 hat sich eine Delegation der Zentralasiatischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE.), in Tadschikistan und Kasachstan aufgehalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder waren: Stefan Bilger (CDU/CSU), Tankred Schipanski (CDU/CSU), Karin Strenz (CDU/CSU), Ute Kumpf (SPD), Klaus Breil (FDP), Sabine Zimmermann (DIE LINKE.), Cornelia Behm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Delegationsreise diente der Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen zu den jeweiligen Partnergruppen und zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern.
Daneben ist die Delegation mit Vertretern deutscher Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit, Kulturmittlerorganisationen, politischer Stiftungen und der deutschen Wirtschaft zusammengetroffen. In beiden Ländern konnte sich die Delegation über Maßnahmen nachhaltiger Entwicklung und die Umsetzung der Zentralasien-Strategie der Europäischen Union, insbesondere im Hinblick auf Fortschritte beim grenzüberschreitenden Wassermanagement, informieren. In Tadschikistan standen neben der aktuellen politischen Lage nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, berufliche Bildung sowie die Verbesserung der Gesundheitsversorgung im Mittelpunkt des Interesses. In Kasachstan waren wirtschaftliche Zusammenarbeit, Justizreform und Umwelt- sowie Klimaschutz Schwerpunktthemen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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