Radikalen Salafisten muss konsequent Einhalt geboten werden
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 29.06.2011
Pressemitteilung vom: 29.06.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Grund- und Wertepfeiler unseres demokratischen Systems dürfen nicht in Frage gestellt werden Der salafistische Verein "Einladung ins Paradies" hat angekündigt, sich aufzulösen. Dennoch sieht der Verfassungsschutz in der radikalen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.06.2011] Radikalen Salafisten muss konsequent Einhalt geboten werden
Grund- und Wertepfeiler unseres demokratischen Systems dürfen nicht in Frage gestellt werden
Der salafistische Verein "Einladung ins Paradies" hat angekündigt, sich aufzulösen. Dennoch sieht der Verfassungsschutz in der radikalen Salafisten-Bewegung eine zunehmende Bedrohung. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der wachsenden radikal-salafistischen Bewegung in Deutschland muss dringend Einhalt geboten werden.
Mit großer Besorgnis stellen wir fest, dass die Zahl der Salafisten in den letzen Monaten kontinuierlich gestiegen ist. Im Fokus ihrer Missionierungstätigkeiten stehen zumeist Jugendliche mit Migrationshintergrund, die in ärmeren Teilen von Großstädten leben.
Es ist daher notwendig und richtig, dass die Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, in der jedem Menschen Grund- und Menschenrechte zugesprochen werden. Hierzu zählt auch die Religionsfreiheit.
Wenn wie von der radikal-salafistischen Bewegung die Grund- und Wertepfeiler unseres demokratischen Systems in Frage stellt werden, müssen wir dem konsequent und energisch entgegen treten."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Grund- und Wertepfeiler unseres demokratischen Systems dürfen nicht in Frage gestellt werden
Der salafistische Verein "Einladung ins Paradies" hat angekündigt, sich aufzulösen. Dennoch sieht der Verfassungsschutz in der radikalen Salafisten-Bewegung eine zunehmende Bedrohung. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der wachsenden radikal-salafistischen Bewegung in Deutschland muss dringend Einhalt geboten werden.
Mit großer Besorgnis stellen wir fest, dass die Zahl der Salafisten in den letzen Monaten kontinuierlich gestiegen ist. Im Fokus ihrer Missionierungstätigkeiten stehen zumeist Jugendliche mit Migrationshintergrund, die in ärmeren Teilen von Großstädten leben.
Es ist daher notwendig und richtig, dass die Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, in der jedem Menschen Grund- und Menschenrechte zugesprochen werden. Hierzu zählt auch die Religionsfreiheit.
Wenn wie von der radikal-salafistischen Bewegung die Grund- und Wertepfeiler unseres demokratischen Systems in Frage stellt werden, müssen wir dem konsequent und energisch entgegen treten."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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