Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 29.06.2011
Pressemitteilung vom: 29.06.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Verfügbare Investitionsmittel sinnvoll einsetzen Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Dazu erklären der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.06.2011] Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten
Verfügbare Investitionsmittel sinnvoll einsetzen
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Lietz:
"Die mit der Neustrukturierung der Wasserstraßen einhergehende Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist dringend notwendig. Wir brauchen eine moderne WSV, die effizient arbeitet und auf die aktuellen Gegebenheiten ausgerichtet ist. Langfristig macht aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine WSV-Reform jedoch nur Sinn, wenn wir die Verwaltung entsprechend dem Bedarf umbauen. Es gilt daher zunächst den Bedarf zu ermitteln.
Zudem muss die Konzeption für eine Netzstruktur, wie sie vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) entworfen worden ist, die Kriterien für die Priorisierung von Investitionen klar herausstellen. Auf Basis aktueller Daten sind weitere Kriterien für die Einordnung der Bundeswasserstraßen zu berücksichtigen. Sowohl auf den Hauptverkehrsachsen der Binnenwasserstraßen als auch auf den Zufahrten zu den deutschen Seehäfen wird die Transportleistung in den nächsten Jahren deutlich steigen. Wir wollen daher die verfügbaren Investitionsmittel sinnvoll einsetzen. Dabei dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, wie die Wasserstraßen im Gesamtverkehrsnetz mit Straße und Schiene verknüpft sind. Die wirtschaftlichen Entwicklungschancen einer Region spielen in diesem Zusammenhang auch eine wichtige Rolle.
Hintergrund:
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verwaltet die Bundeswasserstraßen, zu denen 23.000 km² auf See und 7.350 km in Binnengewässern gehören. Bis Ende 2011 sollen die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen vorliegen, um eine Netzstruktur für die Bundeswasserwege zu erstellen.
Derzeit arbeiten etwa 13.000 Mitarbeiter im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die aus sieben Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und 39 Ämtern sowie sieben Wasserstraßenneubauämtern besteht.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Verfügbare Investitionsmittel sinnvoll einsetzen
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Lietz:
"Die mit der Neustrukturierung der Wasserstraßen einhergehende Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) ist dringend notwendig. Wir brauchen eine moderne WSV, die effizient arbeitet und auf die aktuellen Gegebenheiten ausgerichtet ist. Langfristig macht aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine WSV-Reform jedoch nur Sinn, wenn wir die Verwaltung entsprechend dem Bedarf umbauen. Es gilt daher zunächst den Bedarf zu ermitteln.
Zudem muss die Konzeption für eine Netzstruktur, wie sie vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) entworfen worden ist, die Kriterien für die Priorisierung von Investitionen klar herausstellen. Auf Basis aktueller Daten sind weitere Kriterien für die Einordnung der Bundeswasserstraßen zu berücksichtigen. Sowohl auf den Hauptverkehrsachsen der Binnenwasserstraßen als auch auf den Zufahrten zu den deutschen Seehäfen wird die Transportleistung in den nächsten Jahren deutlich steigen. Wir wollen daher die verfügbaren Investitionsmittel sinnvoll einsetzen. Dabei dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren, wie die Wasserstraßen im Gesamtverkehrsnetz mit Straße und Schiene verknüpft sind. Die wirtschaftlichen Entwicklungschancen einer Region spielen in diesem Zusammenhang auch eine wichtige Rolle.
Hintergrund:
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verwaltet die Bundeswasserstraßen, zu denen 23.000 km² auf See und 7.350 km in Binnengewässern gehören. Bis Ende 2011 sollen die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen vorliegen, um eine Netzstruktur für die Bundeswasserwege zu erstellen.
Derzeit arbeiten etwa 13.000 Mitarbeiter im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die aus sieben Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und 39 Ämtern sowie sieben Wasserstraßenneubauämtern besteht.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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