Atomausstieg heisst auch Neuausrichtung der Energieforschung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 30.06.2011
Pressemitteilung vom: 30.06.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der heutigen Schlussabstimmung des Deutschen Bundestages zum Atomausstieg erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Gerdes: Wir unterstuetzen den Ausstieg aus der Kernenergie. Die geplante Energiewende ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 30.06.2011] Atomausstieg heisst auch Neuausrichtung der Energieforschung
Anlaesslich der heutigen Schlussabstimmung des Deutschen Bundestages zum Atomausstieg erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Gerdes:
Wir unterstuetzen den Ausstieg aus der Kernenergie. Die geplante Energiewende gelingt aber nur mit einer Neuausrichtung der Forschungspolitik. Wenn es gelingen soll, bis 2050 Strom vollstaendig aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen, muessen die Forschungsaktivitaeten deutlich auf dieses Ziel fokussiert werden. Dazu gehoert zunaechst die Ausweitung der Energieforschung. Das uebergeordnete Ziel der Energieforschung muss die Steigerung der Energieeffizienz sein.
Die von Bundesforschungsministerin Annette Schavan angekuendigte Anhebung der Haushaltsmittel fuer die Atomforschung lehnen wir ab. Es ist nicht nachvollziehbar, noch mehr Geld fuer die Atomforschung auszugeben, nachdem der Beschluss zum Ausstieg gefallen ist.
Dennoch ist klar, dass der Atomausstieg nicht zu einem Ende der Atomforschung fuehrt. Sie muss aber an den veraenderten Rahmenbedingungen neu ausgerichtet werden. Die Erforschung der sicheren Lagerung des atomaren Muells muss Prioritaet haben. Wir stehen fuer einen verantwortungsvollen Ausstieg aus der Kernkraft bei Beibehaltung notwendiger Vorsorgemassnahmen und Sicherheitskompetenzen.
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Anlaesslich der heutigen Schlussabstimmung des Deutschen Bundestages zum Atomausstieg erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Gerdes:
Wir unterstuetzen den Ausstieg aus der Kernenergie. Die geplante Energiewende gelingt aber nur mit einer Neuausrichtung der Forschungspolitik. Wenn es gelingen soll, bis 2050 Strom vollstaendig aus Erneuerbaren Energien zu gewinnen, muessen die Forschungsaktivitaeten deutlich auf dieses Ziel fokussiert werden. Dazu gehoert zunaechst die Ausweitung der Energieforschung. Das uebergeordnete Ziel der Energieforschung muss die Steigerung der Energieeffizienz sein.
Die von Bundesforschungsministerin Annette Schavan angekuendigte Anhebung der Haushaltsmittel fuer die Atomforschung lehnen wir ab. Es ist nicht nachvollziehbar, noch mehr Geld fuer die Atomforschung auszugeben, nachdem der Beschluss zum Ausstieg gefallen ist.
Dennoch ist klar, dass der Atomausstieg nicht zu einem Ende der Atomforschung fuehrt. Sie muss aber an den veraenderten Rahmenbedingungen neu ausgerichtet werden. Die Erforschung der sicheren Lagerung des atomaren Muells muss Prioritaet haben. Wir stehen fuer einen verantwortungsvollen Ausstieg aus der Kernkraft bei Beibehaltung notwendiger Vorsorgemassnahmen und Sicherheitskompetenzen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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