Wehrpflicht-Ende: Überfällige Entscheidung dilettantisch umgesetzt
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 30.06.2011
Pressemitteilung vom: 30.06.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Das Ende der Wehrpflicht war überfällig. Umso unverständlicher sind die Holprigkeiten des Verfahrens und die dilettantische Umsetzung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Aussetzung der ...
[Die Linke. im Bundestag - 30.06.2011] Wehrpflicht-Ende: Überfällige Entscheidung dilettantisch umgesetzt
"Das Ende der Wehrpflicht war überfällig. Umso unverständlicher sind die Holprigkeiten des Verfahrens und die dilettantische Umsetzung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011. Schäfer erklärt weiter:
"Dass die Wehrpflicht nicht mehr begründbar ist und über kurz oder lang fallen muss, war seit Jahren abzusehen. Die Bundesregierung hat auf höchst fahrlässige Weise versäumt, den absehbaren Problemen "Nachwuchsmangel in der Bundeswehr" und "Wegfall der Ersatzdienstleistenden" attraktive, sinnvolle und nachhaltige Freiwilligenprogramme entgegenzustellen. Stattdessen präsentiert sie einen mit heißer Nadel gestrickten Flickenteppich aus Bundesfreiwilligendienst, freiwilligem Wehrdienst und freiwilligem sozialem, ökologischem oder kulturellem Jahr, bei dem einem vor lauter Doppelstandards angst und bange werden kann. Das Scheitern, gerade bei der Substitution der Ersatzdienstleistenden, ist geradezu vorprogrammiert.
Umso bedenklicher stimmt, dass sich die Bundesregierung nicht zu einer klaren Abschaffung der Wehrpflicht durchringen konnte, sondern beim Weichspüler-Modell der "Aussetzung" verharrt. Eine Wiedereinführung, gegebenenfalls als allgemeine Dienstpflicht, wird es mit der LINKEN nicht geben."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Das Ende der Wehrpflicht war überfällig. Umso unverständlicher sind die Holprigkeiten des Verfahrens und die dilettantische Umsetzung", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011. Schäfer erklärt weiter:
"Dass die Wehrpflicht nicht mehr begründbar ist und über kurz oder lang fallen muss, war seit Jahren abzusehen. Die Bundesregierung hat auf höchst fahrlässige Weise versäumt, den absehbaren Problemen "Nachwuchsmangel in der Bundeswehr" und "Wegfall der Ersatzdienstleistenden" attraktive, sinnvolle und nachhaltige Freiwilligenprogramme entgegenzustellen. Stattdessen präsentiert sie einen mit heißer Nadel gestrickten Flickenteppich aus Bundesfreiwilligendienst, freiwilligem Wehrdienst und freiwilligem sozialem, ökologischem oder kulturellem Jahr, bei dem einem vor lauter Doppelstandards angst und bange werden kann. Das Scheitern, gerade bei der Substitution der Ersatzdienstleistenden, ist geradezu vorprogrammiert.
Umso bedenklicher stimmt, dass sich die Bundesregierung nicht zu einer klaren Abschaffung der Wehrpflicht durchringen konnte, sondern beim Weichspüler-Modell der "Aussetzung" verharrt. Eine Wiedereinführung, gegebenenfalls als allgemeine Dienstpflicht, wird es mit der LINKEN nicht geben."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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