Großer Erfolg politischer Beharrlichkeit

  • Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 30.06.2011
Pressemitteilung vom: 30.06.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin

Kurzfassung: Zur heutigen Entscheidung des Bundestages, die Laufzeitverlängerung zurückzunehmen und ein festes Ausstiegsdatum für die Atomkraftwerke in Deutschland festzulegen, erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Nach ...

[Bündnis 90/Die Grünen - 30.06.2011] Großer Erfolg politischer Beharrlichkeit


Zur heutigen Entscheidung des Bundestages, die Laufzeitverlängerung zurückzunehmen und ein festes Ausstiegsdatum für die Atomkraftwerke in Deutschland festzulegen, erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Nach jahrzehntelangem Kampf von Bürgerinitiativen, Anti-Atomkraft-Initiativen, Umweltverbänden, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und besorgten Bürgerinnen und Bürgern hat der Deutsche Bundestag mit überwältigender Mehrheit heute eine fundamentale Entscheidung getroffen: Deutschland steigt aus der Atomkraft aus und nimmt die acht risikoreichsten Meiler vom Netz. Damit werden nicht nur die von Lobbyinteressen getriebenen Entscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung vom vergangenen Herbst zurückgenommen, sondern damit hat auch die Mehrheit der Gesellschaft, die sich seit langem gegen die hochgefährliche Technologie stellt, einen großen Erfolg politischer Beharrlichkeit erzielt.

Doch wirklich zufrieden werden wir Grüne erst dann sein, wenn das letzte AKW vom Netz gegangen ist und wir mit beherzten Schritten die Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien auf das richtige Gleis gesetzt haben. Der Atomausstieg von Schwarz-Gelb ist mitnichten ein idealer Plan zur Beendigung der nuklearen Energiegewinnung und benötigt weitere Daumenschrauben, um Deutschland sicher und schnell aus der Atomkraft herauszuführen. Gerade bei der Frage der Sicherheit der Atomanlagen, einem Stopp der Urananreicherung und Brennelementeproduktion, beim Neubeginn einer Endlagersuche nach Stand von Wissenschaft und Technik und bei den Laufzeiten bleibt die Bundesregierung hinter den Möglichkeiten und Erfordernissen zurück. Deshalb werden wir im Fall einer grünen Regierungsbeteiligung versuchen, die Rahmenbedingungen so zu ändern, dass das letzte AKW noch deutlich vor 2022 abgeschaltet wird.

Als viertgrößte Wirtschaft der Welt steigt die Bundesrepublik nun aus der Atomkraft aus und geht den Weg in ein neues Energiezeitalter. Damit hat Deutschland die Chance, zum Vorbild für eine Energiewende in den Industriestaaten zu werden. Für die Herausforderungen, die im Zeitalter der Erneuerbaren auf uns warten, braucht es starke Grüne und eine starke Bewegung."


PRESSEDIENST BUENDNIS 90/DIE GRUENEN Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
Email: presse@gruene.de
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Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

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