PILTZ / SCHULZ: Datenschutz schützt vor Kriminalität
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 30.06.2011
Pressemitteilung vom: 30.06.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Vorstellung der BITKOM-Umfrage zur IT-Sicherheit und des Lagebilds "Cybercrime 2010" erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende Gisela PILTZ und der Internet-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ: ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 30.06.2011] PILTZ / SCHULZ: Datenschutz schützt vor Kriminalität
BERLIN. Zur Vorstellung der BITKOM-Umfrage zur IT-Sicherheit und des Lagebilds "Cybercrime 2010" erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende Gisela PILTZ und der Internet-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Die Umfrageergebnisse des BITKOM sowie das Lagebild des BKA zeigen deutlich, dass IT-Sicherheit in Privathaushalten und Unternehmen oberste Priorität genießen muss. Hier besteht nach wie vor Handlungsbedarf. Zudem ist es dringend notwendig, weiterhin die Menschen zu sensibilisieren, sorgsam mit ihren persönlichen Daten umzugehen. Datenschutz ist Opferschutz.
Denn dort, wo Daten sicher sind und insbesondere wo möglichst wenige Daten vorhanden sind, haben Betrüger keine Chance.
Notwendig ist zudem, dass die IT-Ausstattung und IT-Kompetenz bei den Ermittlungsbehörden weiter verbessert wird. Die guten Ansätze, die es vielerorts bereits gibt, wie Schwerpunktstaatsanwaltschaften oder spezialisierte Online-Streifen, müssen zur Regel werden. In der Informationsgesellschaft gehören neue Medien schon längst zum Alltag der Menschen - und leider geht damit einher, dass Betrug nicht mehr nur an der Ladentheke, sondern auch im Online-Shop geschieht.
Persönliche Daten sind Gold wert - leider auch für Kriminelle. Daher muss der Datenschutz ganz oben auf die Agenda gerückt werden. Mit der geplanten Stiftung Datenschutz wird die schwarz-gelbe Koalition im Bund einen weiteren Schritt gehen, um Aufklärung zu betreiben und den Menschen Orientierung zu geben, wo ihre Daten sicher sind und welche Unternehmen höchste Sicherheitsstandards für die Daten ihrer Kunden wahren.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zur Vorstellung der BITKOM-Umfrage zur IT-Sicherheit und des Lagebilds "Cybercrime 2010" erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende Gisela PILTZ und der Internet-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Die Umfrageergebnisse des BITKOM sowie das Lagebild des BKA zeigen deutlich, dass IT-Sicherheit in Privathaushalten und Unternehmen oberste Priorität genießen muss. Hier besteht nach wie vor Handlungsbedarf. Zudem ist es dringend notwendig, weiterhin die Menschen zu sensibilisieren, sorgsam mit ihren persönlichen Daten umzugehen. Datenschutz ist Opferschutz.
Denn dort, wo Daten sicher sind und insbesondere wo möglichst wenige Daten vorhanden sind, haben Betrüger keine Chance.
Notwendig ist zudem, dass die IT-Ausstattung und IT-Kompetenz bei den Ermittlungsbehörden weiter verbessert wird. Die guten Ansätze, die es vielerorts bereits gibt, wie Schwerpunktstaatsanwaltschaften oder spezialisierte Online-Streifen, müssen zur Regel werden. In der Informationsgesellschaft gehören neue Medien schon längst zum Alltag der Menschen - und leider geht damit einher, dass Betrug nicht mehr nur an der Ladentheke, sondern auch im Online-Shop geschieht.
Persönliche Daten sind Gold wert - leider auch für Kriminelle. Daher muss der Datenschutz ganz oben auf die Agenda gerückt werden. Mit der geplanten Stiftung Datenschutz wird die schwarz-gelbe Koalition im Bund einen weiteren Schritt gehen, um Aufklärung zu betreiben und den Menschen Orientierung zu geben, wo ihre Daten sicher sind und welche Unternehmen höchste Sicherheitsstandards für die Daten ihrer Kunden wahren.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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