Barrierefreiheit muss ueberall selbstverstaendlich werden
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 01.07.2011
Pressemitteilung vom: 01.07.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der Debatte im Bundestag zum SPD-Antrag "Barrierefreie Mobilitaet und barrierefreies Wohnen - Voraussetzung fuer Teilhabe und Gleichberechtigung" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann: ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 01.07.2011] Barrierefreiheit muss ueberall selbstverstaendlich werden
Anlaesslich der Debatte im Bundestag zum SPD-Antrag "Barrierefreie Mobilitaet und barrierefreies Wohnen - Voraussetzung fuer Teilhabe und Gleichberechtigung" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann:
Wir fordern die Bundesregierung auf, die UN-Behindertenkonvention so schnell wie moeglich umzusetzen, damit behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermoeglicht wird.
Barrierefreie Mobilitaet und barrierefreies Wohnen sind dafuer wichtige Voraussetzungen. Sie bedeuten Erreichbarkeit aber auch Zugang zu Arbeitsstaetten, Einkaufsmoeglichkeiten, aerztlicher Versorgung und gesellschaftlichem Leben. Eine barrierefreie Umwelt kommt nicht nur Menschen mit Behinderungen zugute, sondern erleichtern und ermoeglichen aelteren Personen, Familien mit Kindern und zeitweise mobilitaetseingeschraenkten Menschen den Alltag.
Schon heute ist beispielweise die barrierefreie Planung von Bauvorhaben - Gebaeuden oder Strassen - keine notwendigerweise kostenintensive Massnahme. Denn es geht vor allem darum, ein Bewusstsein fuer Bauprofis als auch in der Bevoelkerung zu schaffen. Unser Ziel ist es: Barrierefreiheit muss bei der Planung und Ausfuehrung so selbstverstaendlich werden wie Statik und Brandschutz heute. Dies gilt ganz besonders fuer Baumassnahmen der oeffentlichen Hand. Wir fordern deshalb, dass die staatliche Foerderung staerker an den Kriterien der Barrierefreiheit gekoppelt wird. Neubauten sollen nur unter den Voraussetzungen der Barrierefreiheit gewaehrt werden. Geschieht dies nicht entstehen die Kosten im Nachhinein. Menschenrechte der UN-Behindertenrechtskonvention duerfen nicht unter Haushaltsvorbehalt gestellt werden - jede Massnahme und jedes Ziel braucht einen Umsetzungshorizont.
Wohnungen die heute barrierefrei gebaut werden, muessen spaeter nicht mit Foerdergeldern altengerecht umgebaut werden. Das ist nicht nur aus grundsaetzlichen Erwaegungen anzustreben. Es entlastet die Sozialsysteme auch von den Unterbringungskosten.
Angesichts des Demografischen Wandels wird der Bedarf an einem barrierefreien Umfeld stetig wachsen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Meinung, dass barrierefreie Mobilitaet grundsaetzlich auf zwei Ebenen erfolgt. Erstens: Menschen mit Behinderung muessen diskriminierungsfrei befoerdert werden. Zweitens: Verkehrsmittel muessen barrierefrei gestaltet werden.
Wir fordern daher einen integrierten Ansatz der zum Beispiel Raum-, Stadt- und Verkehrsplanung, der kompakte Siedlungsstrukturen mit einer verbesserten Nahversorgung foerdert, ergaenzt besonders im laendlichen Raum durch flexible und moeglichst barrierefreie oeffentliche Verkehrsangebote.
Wir setzen uns dafuer ein, dass sich im Oeffentlichen Personenverkehr die Barrierefreiheit auf die gesamte Reisekette bezieht. Es reicht hier nicht aus, einzelne Stationen wie zum Beispiel Haltestellen barrierefrei und familienfreundlich zu gestalten, sondern es muss der gesamte Weg von der Haustuer bis zum Ziel fuer Mobilitaetseingeschraenkte zugaenglich gemacht werden. Dazu muessen sich Akteure besser vernetzen und es muss das Bewusstsein vorhanden sein, dass Barrierefreiheit niemandem schadet, aber jedem Kunden zugute kommen wird.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der Debatte im Bundestag zum SPD-Antrag "Barrierefreie Mobilitaet und barrierefreies Wohnen - Voraussetzung fuer Teilhabe und Gleichberechtigung" erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann:
Wir fordern die Bundesregierung auf, die UN-Behindertenkonvention so schnell wie moeglich umzusetzen, damit behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermoeglicht wird.
Barrierefreie Mobilitaet und barrierefreies Wohnen sind dafuer wichtige Voraussetzungen. Sie bedeuten Erreichbarkeit aber auch Zugang zu Arbeitsstaetten, Einkaufsmoeglichkeiten, aerztlicher Versorgung und gesellschaftlichem Leben. Eine barrierefreie Umwelt kommt nicht nur Menschen mit Behinderungen zugute, sondern erleichtern und ermoeglichen aelteren Personen, Familien mit Kindern und zeitweise mobilitaetseingeschraenkten Menschen den Alltag.
Schon heute ist beispielweise die barrierefreie Planung von Bauvorhaben - Gebaeuden oder Strassen - keine notwendigerweise kostenintensive Massnahme. Denn es geht vor allem darum, ein Bewusstsein fuer Bauprofis als auch in der Bevoelkerung zu schaffen. Unser Ziel ist es: Barrierefreiheit muss bei der Planung und Ausfuehrung so selbstverstaendlich werden wie Statik und Brandschutz heute. Dies gilt ganz besonders fuer Baumassnahmen der oeffentlichen Hand. Wir fordern deshalb, dass die staatliche Foerderung staerker an den Kriterien der Barrierefreiheit gekoppelt wird. Neubauten sollen nur unter den Voraussetzungen der Barrierefreiheit gewaehrt werden. Geschieht dies nicht entstehen die Kosten im Nachhinein. Menschenrechte der UN-Behindertenrechtskonvention duerfen nicht unter Haushaltsvorbehalt gestellt werden - jede Massnahme und jedes Ziel braucht einen Umsetzungshorizont.
Wohnungen die heute barrierefrei gebaut werden, muessen spaeter nicht mit Foerdergeldern altengerecht umgebaut werden. Das ist nicht nur aus grundsaetzlichen Erwaegungen anzustreben. Es entlastet die Sozialsysteme auch von den Unterbringungskosten.
Angesichts des Demografischen Wandels wird der Bedarf an einem barrierefreien Umfeld stetig wachsen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind der Meinung, dass barrierefreie Mobilitaet grundsaetzlich auf zwei Ebenen erfolgt. Erstens: Menschen mit Behinderung muessen diskriminierungsfrei befoerdert werden. Zweitens: Verkehrsmittel muessen barrierefrei gestaltet werden.
Wir fordern daher einen integrierten Ansatz der zum Beispiel Raum-, Stadt- und Verkehrsplanung, der kompakte Siedlungsstrukturen mit einer verbesserten Nahversorgung foerdert, ergaenzt besonders im laendlichen Raum durch flexible und moeglichst barrierefreie oeffentliche Verkehrsangebote.
Wir setzen uns dafuer ein, dass sich im Oeffentlichen Personenverkehr die Barrierefreiheit auf die gesamte Reisekette bezieht. Es reicht hier nicht aus, einzelne Stationen wie zum Beispiel Haltestellen barrierefrei und familienfreundlich zu gestalten, sondern es muss der gesamte Weg von der Haustuer bis zum Ziel fuer Mobilitaetseingeschraenkte zugaenglich gemacht werden. Dazu muessen sich Akteure besser vernetzen und es muss das Bewusstsein vorhanden sein, dass Barrierefreiheit niemandem schadet, aber jedem Kunden zugute kommen wird.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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