DJIR-SARAI: Versöhnung ist jetzt Chance auf politische Stabilität
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 04.07.2011
Pressemitteilung vom: 04.07.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Wahlausgang in Thailand erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Bijan DJIR-SARAI: Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Yingluck Shinawatra und ihrer Puea-Thai-Partei zu dem großen Erfolg des Wahlsieges in Thailand. Zum ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 04.07.2011] DJIR-SARAI: Versöhnung ist jetzt Chance auf politische Stabilität
BERLIN. Zum Wahlausgang in Thailand erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Yingluck Shinawatra und ihrer Puea-Thai-Partei zu dem großen Erfolg des Wahlsieges in Thailand. Zum ersten Mal wird damit eine Frau an der Spitze der thailändischen Regierung stehen.
Wir begrüßen die Planungen, trotz einer absoluten Mehrheit der künftigen Regierungspartei, weitere kleinere Parteien in die Regierungsarbeit mit einzubinden.
Zudem ist es beruhigend, dass das Militär bereits schnell nach der Wahl diesen Sieg anerkannt und die Bewegung der Rothemden zunächst eine friedliche Zeit angekündigt hat. Die Menschen in Thailand haben mit ihrer Stimme jetzt der Opposition die Chance gegeben, die anstehenden wichtigen Aufgaben, wie die härtere Bekämpfung der Drogenökonomie und der Korruption oder die Einrichtung eines öffentlichen Gesundheits- und Rentenwesens, anzupacken.
Wenn alle politischen Gruppierungen und das Militär gemeinsame Aufgaben für das Land sehen und zur Versöhnung bereit sind, besteht die Hoffnung zur Rückkehr zu politischer Sicherheit und Stabilität.
Allerdings müssen zunächst die Vorwürfe auf Wahlbetrug - gerade im Norden und Nordosten des Landes - schnell und umfassend aufgeklärt werden.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zum Wahlausgang in Thailand erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Bijan DJIR-SARAI:
Die FDP-Bundestagsfraktion gratuliert Yingluck Shinawatra und ihrer Puea-Thai-Partei zu dem großen Erfolg des Wahlsieges in Thailand. Zum ersten Mal wird damit eine Frau an der Spitze der thailändischen Regierung stehen.
Wir begrüßen die Planungen, trotz einer absoluten Mehrheit der künftigen Regierungspartei, weitere kleinere Parteien in die Regierungsarbeit mit einzubinden.
Zudem ist es beruhigend, dass das Militär bereits schnell nach der Wahl diesen Sieg anerkannt und die Bewegung der Rothemden zunächst eine friedliche Zeit angekündigt hat. Die Menschen in Thailand haben mit ihrer Stimme jetzt der Opposition die Chance gegeben, die anstehenden wichtigen Aufgaben, wie die härtere Bekämpfung der Drogenökonomie und der Korruption oder die Einrichtung eines öffentlichen Gesundheits- und Rentenwesens, anzupacken.
Wenn alle politischen Gruppierungen und das Militär gemeinsame Aufgaben für das Land sehen und zur Versöhnung bereit sind, besteht die Hoffnung zur Rückkehr zu politischer Sicherheit und Stabilität.
Allerdings müssen zunächst die Vorwürfe auf Wahlbetrug - gerade im Norden und Nordosten des Landes - schnell und umfassend aufgeklärt werden.
FDP-Bundestagsfraktion
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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