KOPPELIN: Thailand bleibt gespaltenes Land
- Pressemitteilung der Firma FDP, 04.07.2011
Pressemitteilung vom: 04.07.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute in Thailand stattgefundenen Parlamentswahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-ASEANParlamentariergruppe Jürgen KOPPELIN: Die vorläufigen Wahlergebnisse der stattgefundenen Parlamentswahl in Thailand ...
[FDP - 04.07.2011] KOPPELIN: Thailand bleibt gespaltenes Land
BERLIN. Zu den heute in Thailand stattgefundenen Parlamentswahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-ASEANParlamentariergruppe Jürgen KOPPELIN:
Die vorläufigen Wahlergebnisse der stattgefundenen Parlamentswahl in Thailand zeigen ein zutiefst gespaltenes Land, das in eine unsichere Zukunft geht. Bereits im Wahlkampf wurde das deutlich, nie zuvor gab es eine solche Aggressivität vor Parlamentswahlen, bei der viele Kandidaten nur unter starkem Polizeischutz um Wählerstimmen werben konnten.
Mit dem Sieg der Pheu Thai-Partei und ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra, einer Schwester des früheren gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, wird es vermutlich eine unsichere Zukunft für das ostasiatische Land geben. Eine Rückkehr von Thaksin Shinawatra, der in Thailand in Abwesenheit wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde und zur Zeit in Dubai mit einem Diplomatenpass von Nicaragua lebt, könnte eventuell erneut zum Eingreifen des thailändischen Militärs führen. Die Aussage von Thaksin, der seine Schwester "Mein Klon", nennt, zeigt welche Risiken der Wähler in Thailand eingegangen sind.
Dringend benötigte neue Arbeitsplätze in Thailand durch ausländische Investoren sind durch das Wahlergebnis unwahrscheinlicher geworden. Es ist der bis jetzt regierenden Demokratischen Partei Thailands von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva zu raten, den Wählerwillen mit einer hohen Wahlbeteiligung von über 70 Prozent zu akzeptieren, um erneutes Blutvergießen zu verhindern. Die gewaltsamen Straßenprotesten der vergangenen Jahre, teilweise anscheinend von Thaksin unterstützt, dürfen sich nicht wiederholen.
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zu den heute in Thailand stattgefundenen Parlamentswahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-ASEANParlamentariergruppe Jürgen KOPPELIN:
Die vorläufigen Wahlergebnisse der stattgefundenen Parlamentswahl in Thailand zeigen ein zutiefst gespaltenes Land, das in eine unsichere Zukunft geht. Bereits im Wahlkampf wurde das deutlich, nie zuvor gab es eine solche Aggressivität vor Parlamentswahlen, bei der viele Kandidaten nur unter starkem Polizeischutz um Wählerstimmen werben konnten.
Mit dem Sieg der Pheu Thai-Partei und ihrer Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra, einer Schwester des früheren gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, wird es vermutlich eine unsichere Zukunft für das ostasiatische Land geben. Eine Rückkehr von Thaksin Shinawatra, der in Thailand in Abwesenheit wegen Korruption zu zwei Jahren Haft verurteilt wurde und zur Zeit in Dubai mit einem Diplomatenpass von Nicaragua lebt, könnte eventuell erneut zum Eingreifen des thailändischen Militärs führen. Die Aussage von Thaksin, der seine Schwester "Mein Klon", nennt, zeigt welche Risiken der Wähler in Thailand eingegangen sind.
Dringend benötigte neue Arbeitsplätze in Thailand durch ausländische Investoren sind durch das Wahlergebnis unwahrscheinlicher geworden. Es ist der bis jetzt regierenden Demokratischen Partei Thailands von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva zu raten, den Wählerwillen mit einer hohen Wahlbeteiligung von über 70 Prozent zu akzeptieren, um erneutes Blutvergießen zu verhindern. Die gewaltsamen Straßenprotesten der vergangenen Jahre, teilweise anscheinend von Thaksin unterstützt, dürfen sich nicht wiederholen.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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