Frankenschnellweg

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 04.07.2011
Pressemitteilung vom: 04.07.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Joachim Herrmann: "Frankenschnellweg wichtiges Anliegen der Staatsregierung" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Kritik der Freien Wähler, die Staatsregierung wolle die Beteiligung am Ausbau der A 73 in Nürnberg weiter zurückfahren, ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 04.07.2011] Frankenschnellweg


Joachim Herrmann: "Frankenschnellweg wichtiges Anliegen der Staatsregierung" Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Kritik der Freien Wähler, die Staatsregierung wolle die Beteiligung am Ausbau der A 73 in Nürnberg weiter zurückfahren, als groben Unfug bezeichnet. "Der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellwegs ist ein wichtiges Anliegen der Bayerischen Staatsregierung, das Planfeststellungsverfahren in vollem Gange. Über die Höhe der Förderung hat es überhaupt noch keine konkreten Gespräche mit der Stadt Nürnberg gegeben. Ich werde mich aber für eine optimale Förderung einsetzen."

Herrmann wies FW-Fraktionschef Aiwanger darauf hin, dass der Ausbau des Frankenschnellwegs lange Jahre von der Nürnberger Stadtführung gar nicht gewollt gewesen sei. Erst in den letzten Jahren habe Nürnberg das Projekt konstruktiv vorangetrieben. Dabei werde die Stadt von der Regierung von Mittelfranken und der Staatsbauverwaltung voll unterstützt. Abschließend erinnerte Herrmann Aiwanger: "Ich arbeite Tag und Nacht für Franken. Ich habe schon für Franken gearbeitet, da wusste Herr Aiwanger noch gar nicht wie man das schreibt."


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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