Bundestagspräsident Lammert fordert Freilassung der iranischen Journalistin Maryam Majd und Aufklärung des Falles
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 04.07.2011
Pressemitteilung vom: 04.07.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: In einem Brief an den Präsidenten des iranischen Parlaments, Ali Larijani, fordert Bundestagspräsident Norbert Lammert die Freilassung der iranischen Fotojournalistin und Frauenrechtlerin Maryam Majd, die kurz vor ihrer Reise nach Deutschland zur ...
[Deutscher Bundestag - 04.07.2011] Bundestagspräsident Lammert fordert Freilassung der iranischen Journalistin Maryam Majd und Aufklärung des Falles
In einem Brief an den Präsidenten des iranischen Parlaments, Ali Larijani, fordert Bundestagspräsident Norbert Lammert die Freilassung der iranischen Fotojournalistin und Frauenrechtlerin Maryam Majd, die kurz vor ihrer Reise nach Deutschland zur Berichterstattung über die Frauenfussball-Weltmeisterschaft verhaftet wurde. Die Verhaftung der Journalistin, die Lammert als "ebenso überraschend wie unverständlich" bezeichnet, werde in Deutschland "nicht nur als Angriff auf die Freiheit der Medien verstanden, sondern ebenso als eklatanter Verstoß gegen international geschützte Freiheits- und Menschenrechte, die auch von der iranischen Verfassung verbürgt werden" – schreibt Lammert an Larijani.
"Ich bitte Sie dringend um Ihre Unterstützung bei der Aufklärung des Sachverhaltes und der baldigen Freilassung von Frau Maryam Majd", so der Bundestagspräsident.
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(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
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In einem Brief an den Präsidenten des iranischen Parlaments, Ali Larijani, fordert Bundestagspräsident Norbert Lammert die Freilassung der iranischen Fotojournalistin und Frauenrechtlerin Maryam Majd, die kurz vor ihrer Reise nach Deutschland zur Berichterstattung über die Frauenfussball-Weltmeisterschaft verhaftet wurde. Die Verhaftung der Journalistin, die Lammert als "ebenso überraschend wie unverständlich" bezeichnet, werde in Deutschland "nicht nur als Angriff auf die Freiheit der Medien verstanden, sondern ebenso als eklatanter Verstoß gegen international geschützte Freiheits- und Menschenrechte, die auch von der iranischen Verfassung verbürgt werden" – schreibt Lammert an Larijani.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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