Fairness bei der Bewertung des Untersuchungsausschusses angemahnt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 05.07.2011
Pressemitteilung vom: 05.07.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Medienberichtenerstattung ist verkürzt und unangemessen Zu den Medienberichten über die Bewertung der CDU/CSU im "Untersuchungsausschuss Kunduz" erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Ernst-Reinhard Beck: ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.07.2011] Fairness bei der Bewertung des Untersuchungsausschusses angemahnt
Medienberichtenerstattung ist verkürzt und unangemessen
Zu den Medienberichten über die Bewertung der CDU/CSU im "Untersuchungsausschuss Kunduz" erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die in den Medien nachzulesenden Feststellungen, der Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Kunduz sei ein "Persilschein für Minister zu Guttenberg" und "Wichert und Schneiderhan seien die allein Schuldigen", stellen eine journalistische Verkürzung dar und spiegeln die bewertenden Feststellungen der CDU/CSU-Fraktion in ihrer Ausgewogenheit nicht angemessen wider.
Der Untersuchungsausschuss hat aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einige Verschwörungstheorien der Opposition eindeutig widerlegt. So hat sich der politische Vorwurf der Vertuschung als ebenso unhaltbar erwiesen wie die Unterstellung, die Bundesregierung habe schwere Versäumnisse bei der Unterrichtung des Parlaments begangen. Es hat zu allen Zeiten eine auf der Basis der vorliegenden Informationen transparente Unterrichtung des Parlaments und der Öffentlichkeit gegeben. Weiter hat es nachweislich keine Operation der Task-Force 47 und keine Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes gegeben. Eine Kritik am Meldeverhalten der Bundeswehr kann ebenfalls nicht konstatiert werden.
Damit ist keine einseitige Schuldzuweisung an den früheren Staatssekretär Dr. Wichert und den damaligen Generalinspekteur Schneiderhan verbunden. Nur bei einseitiger Betrachtung ist dies aus dem Bericht herauszulesen.
Tatsache aber ist, dass es keine umfassende Unterrichtung des damaligen Bundesministers zu Guttenberg über alle vorliegenden Berichte durch seine beiden engen Mitarbeiter gegeben hat. Dies haben diese auch vor dem Ausschuss selbst eingestanden. Eine faire Berichterstattung hätte auch dies aufgreifen müssen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Medienberichtenerstattung ist verkürzt und unangemessen
Zu den Medienberichten über die Bewertung der CDU/CSU im "Untersuchungsausschuss Kunduz" erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die in den Medien nachzulesenden Feststellungen, der Abschlussbericht zum Untersuchungsausschuss Kunduz sei ein "Persilschein für Minister zu Guttenberg" und "Wichert und Schneiderhan seien die allein Schuldigen", stellen eine journalistische Verkürzung dar und spiegeln die bewertenden Feststellungen der CDU/CSU-Fraktion in ihrer Ausgewogenheit nicht angemessen wider.
Der Untersuchungsausschuss hat aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion einige Verschwörungstheorien der Opposition eindeutig widerlegt. So hat sich der politische Vorwurf der Vertuschung als ebenso unhaltbar erwiesen wie die Unterstellung, die Bundesregierung habe schwere Versäumnisse bei der Unterrichtung des Parlaments begangen. Es hat zu allen Zeiten eine auf der Basis der vorliegenden Informationen transparente Unterrichtung des Parlaments und der Öffentlichkeit gegeben. Weiter hat es nachweislich keine Operation der Task-Force 47 und keine Beteiligung des Bundesnachrichtendienstes gegeben. Eine Kritik am Meldeverhalten der Bundeswehr kann ebenfalls nicht konstatiert werden.
Damit ist keine einseitige Schuldzuweisung an den früheren Staatssekretär Dr. Wichert und den damaligen Generalinspekteur Schneiderhan verbunden. Nur bei einseitiger Betrachtung ist dies aus dem Bericht herauszulesen.
Tatsache aber ist, dass es keine umfassende Unterrichtung des damaligen Bundesministers zu Guttenberg über alle vorliegenden Berichte durch seine beiden engen Mitarbeiter gegeben hat. Dies haben diese auch vor dem Ausschuss selbst eingestanden. Eine faire Berichterstattung hätte auch dies aufgreifen müssen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Fairness bei der Bewertung des Untersuchungsausschusses angemahnt" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Fairness bei der Bewertung des Untersuchungsausschusses angemahnt" ist CDU/CSU-Fraktion.