Einhaltung der Menschenrechte für uigurische Minderheit in China einfordern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 05.07.2011
Pressemitteilung vom: 05.07.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Die rücksichtlosen und politischen Repressionen müssen beendet werden Am 5. Juli 2009 kam es zu schweren Ausschreitungen in Urumqi, der Hauptstadt der autonomen uigurischen Region Xinjiang. Die uigurische Minderheit gedenkt heute zum zweiten Mal ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.07.2011] Einhaltung der Menschenrechte für uigurische Minderheit in China einfordern
Die rücksichtlosen und politischen Repressionen müssen beendet werden
Am 5. Juli 2009 kam es zu schweren Ausschreitungen in Urumqi, der Hauptstadt der autonomen uigurischen Region Xinjiang. Die uigurische Minderheit gedenkt heute zum zweiten Mal der Opfer. Zu diesen zählen Uiguren und Han-Chinesen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die Einhaltung der Menschenrechte von Minderheiten ist stets ein wichtiger Gradmesser für die Lage der Menschenrechtspolitik eines Landes. China hat auch hier großen Nachholbedarf.
Die uigurische Bevölkerung in Xinjiang sieht sich seit den Unruhen vor zwei Jahren zunehmenden Repressionen durch die chinesische Regierung ausgesetzt, weil diese ihren absoluten Machtanspruch in der Region bedroht sieht.
Dort wo weder Diplomaten noch Journalisten freien und unkontrollierten Zugang haben, fällt es dem chinesischen Regime leicht, Menschenrechte zu verweigern. Die Ausschreitungen in Urumqi forderten nach offiziellen chinesischen Angaben 197 Menschenleben, die uigurische Bevölkerung geht von wesentlich höheren Opferzahlen aus.
Die chinesische Regierung muss ihre rücksichtlosen politischen Repressionen gegenüber der uigurischen Minderheit beenden, wenn es eine glaubwürdige Menschenrechtspolitik einleiten will."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die rücksichtlosen und politischen Repressionen müssen beendet werden
Am 5. Juli 2009 kam es zu schweren Ausschreitungen in Urumqi, der Hauptstadt der autonomen uigurischen Region Xinjiang. Die uigurische Minderheit gedenkt heute zum zweiten Mal der Opfer. Zu diesen zählen Uiguren und Han-Chinesen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:
"Die Einhaltung der Menschenrechte von Minderheiten ist stets ein wichtiger Gradmesser für die Lage der Menschenrechtspolitik eines Landes. China hat auch hier großen Nachholbedarf.
Die uigurische Bevölkerung in Xinjiang sieht sich seit den Unruhen vor zwei Jahren zunehmenden Repressionen durch die chinesische Regierung ausgesetzt, weil diese ihren absoluten Machtanspruch in der Region bedroht sieht.
Dort wo weder Diplomaten noch Journalisten freien und unkontrollierten Zugang haben, fällt es dem chinesischen Regime leicht, Menschenrechte zu verweigern. Die Ausschreitungen in Urumqi forderten nach offiziellen chinesischen Angaben 197 Menschenleben, die uigurische Bevölkerung geht von wesentlich höheren Opferzahlen aus.
Die chinesische Regierung muss ihre rücksichtlosen politischen Repressionen gegenüber der uigurischen Minderheit beenden, wenn es eine glaubwürdige Menschenrechtspolitik einleiten will."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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