Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 05.07.2011
Pressemitteilung vom: 05.07.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Aktivisten gefährden die Friedensbemühungen Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder: "Bei ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.07.2011] Gaza-Flottille erneut auf ideologischer Irrfahrt
Aktivisten gefährden die Friedensbemühungen
Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder:
"Bei dieser Aktion geht es nicht um humanitäre Hilfe, sondern um eine Konfrontation mit Israel. Offene Provokation ist Teil der asymmetrischen Kriegsführung gegen Israel. Damit trägt die Flottille nicht zum Friedensprozess bei, sondern behindert ihn. Die Aktivisten sollten sich von Vernunft leiten lassen, statt erneut auf ideologische Irrfahrt zu gehen.
Die Aktivisten gefährden die Bemühungen um Frieden, die das Nahost-Quartett und Deutschland - auch in seiner Rolle als Mitglied des VN-Sicherheitsrates voranbringen - wollen.
Ich begrüße, dass die griechischen Behörden konsequent eingegriffen haben, als einige Aktivisten ohne die erforderliche Genehmigung auslaufen wollten.
Einen dauerhaften Frieden und Sicherheit im Nahen Osten kann es nur durch einen umfassenden politischen Prozess geben. Alle Parteien des Nahost-Friedensprozesses müssen sich darum bemühen, dass die Verhandlungen wieder in Gang kommen. Das Ziel ist und bleibt eine Zwei-Staaten-Lösung.
Für uns gelten die Worte der Bundeskanzlerin aus der Knesset-Rede vom März 2008: "Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar."
Hintergrund:
Am 31. Mai 2010 stoppte die israelische Marine eine von Aktivisten aus verschiedenen Ländern organisierte erste Gaza-Flottille. Dabei kam es zu Toten und Verletzten.
Das Flottillen-Schiff "Audacity of Hope" war am Freitag, 1. Juli 2011 ohne Genehmigung aus dem Hafen von Keratsini nahe Piräus ausgelaufen. Daraufhin wurde es von der griechischen Küstenwache festgesetzt und mit einem Auslaufverbot belegt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Aktivisten gefährden die Friedensbemühungen
Aktivisten aus verschiedenen Ländern haben eine zweite so genannte "Gaza-Flottille" organisiert. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder:
"Bei dieser Aktion geht es nicht um humanitäre Hilfe, sondern um eine Konfrontation mit Israel. Offene Provokation ist Teil der asymmetrischen Kriegsführung gegen Israel. Damit trägt die Flottille nicht zum Friedensprozess bei, sondern behindert ihn. Die Aktivisten sollten sich von Vernunft leiten lassen, statt erneut auf ideologische Irrfahrt zu gehen.
Die Aktivisten gefährden die Bemühungen um Frieden, die das Nahost-Quartett und Deutschland - auch in seiner Rolle als Mitglied des VN-Sicherheitsrates voranbringen - wollen.
Ich begrüße, dass die griechischen Behörden konsequent eingegriffen haben, als einige Aktivisten ohne die erforderliche Genehmigung auslaufen wollten.
Einen dauerhaften Frieden und Sicherheit im Nahen Osten kann es nur durch einen umfassenden politischen Prozess geben. Alle Parteien des Nahost-Friedensprozesses müssen sich darum bemühen, dass die Verhandlungen wieder in Gang kommen. Das Ziel ist und bleibt eine Zwei-Staaten-Lösung.
Für uns gelten die Worte der Bundeskanzlerin aus der Knesset-Rede vom März 2008: "Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson meines Landes. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar."
Hintergrund:
Am 31. Mai 2010 stoppte die israelische Marine eine von Aktivisten aus verschiedenen Ländern organisierte erste Gaza-Flottille. Dabei kam es zu Toten und Verletzten.
Das Flottillen-Schiff "Audacity of Hope" war am Freitag, 1. Juli 2011 ohne Genehmigung aus dem Hafen von Keratsini nahe Piräus ausgelaufen. Daraufhin wurde es von der griechischen Küstenwache festgesetzt und mit einem Auslaufverbot belegt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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