CANEL: Konkurrenz belebt das Geschäft (05.07.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 05.07.2011
Pressemitteilung vom: 05.07.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute vom IW Köln vorgestellten Zahlen zur Finanzierung Freier Schulen erklärt die Vorsitzende des Beirats "Schulen in freier Trägerschaft" der FDP-Bundestagsfraktion Sylvia Canel: Die Diskrepanz in der Finanzierung freier und ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 05.07.2011] CANEL: Konkurrenz belebt das Geschäft (05.07.2011)
BERLIN. Zu den heute vom IW Köln vorgestellten Zahlen zur Finanzierung Freier Schulen erklärt die Vorsitzende des Beirats "Schulen in freier Trägerschaft" der FDP-Bundestagsfraktion Sylvia Canel:
Die Diskrepanz in der Finanzierung freier und staatlicher Schulen ist immens. Kein Wunder, dass diese Schulen nicht ohne Elternbeiträge auskommen. Das Institut für Wirtschaft in Köln hat ermittelt, dass die freien Schulen rund 1,2 Milliarden Euro weniger aus den Länderbudgets erhalten als staatliche Schulen und die tatsächlich anfallenden Kosten grob unvollständig berechnet werden. Unter dem Sonderungsverbot des Grundgesetzes werden durch staatliche Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft nur etwa 50 bis 60 Prozent der tatsächlichen Kosten abgedeckt. Das ist nicht hinzunehmen und muss sich ändern.
Dieser ungleiche Wettbewerb zwischen staatlichen Schulen und alternativen freien Schulformen könnte vermuten lassen, dass die staatlichen Stellen sich Konkurrenten fernhalten wollen.
Alle Schulen, unabhängig von der Trägerschaft, sind hinsichtlich der Kosten gleich zu behandeln. Dadurch könnten langfristig Elternbeiträge gesenkt oder abgeschafft werden.
Nur Transparenz kann eine faire Berechnungsgrundlage gewährleisten. Die Länder stehen in der Pflicht, alle für den Schulbereich anfallenden Kosten festzustellen, die einzelnen Kostenpositionen zu benennen und zu veröffentlichen.
Schulen aller Trägerschaften müssen über die gleichen Freiräume sowie über vergleichbare wirtschaftliche Bedingungen verfügen. Nur so sind die Voraussetzungen für Schulvielfalt und qualitätsfördernden, fairen Wettbewerb erfüllt. Auf diese Weise kann jede Schule, unabhängig von ihrer Trägerschaft, schulspezifische Profilangebote entwickeln, die Schülern aus allen Bevölkerungsgruppen offenstehen.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu den heute vom IW Köln vorgestellten Zahlen zur Finanzierung Freier Schulen erklärt die Vorsitzende des Beirats "Schulen in freier Trägerschaft" der FDP-Bundestagsfraktion Sylvia Canel:
Die Diskrepanz in der Finanzierung freier und staatlicher Schulen ist immens. Kein Wunder, dass diese Schulen nicht ohne Elternbeiträge auskommen. Das Institut für Wirtschaft in Köln hat ermittelt, dass die freien Schulen rund 1,2 Milliarden Euro weniger aus den Länderbudgets erhalten als staatliche Schulen und die tatsächlich anfallenden Kosten grob unvollständig berechnet werden. Unter dem Sonderungsverbot des Grundgesetzes werden durch staatliche Zuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft nur etwa 50 bis 60 Prozent der tatsächlichen Kosten abgedeckt. Das ist nicht hinzunehmen und muss sich ändern.
Dieser ungleiche Wettbewerb zwischen staatlichen Schulen und alternativen freien Schulformen könnte vermuten lassen, dass die staatlichen Stellen sich Konkurrenten fernhalten wollen.
Alle Schulen, unabhängig von der Trägerschaft, sind hinsichtlich der Kosten gleich zu behandeln. Dadurch könnten langfristig Elternbeiträge gesenkt oder abgeschafft werden.
Nur Transparenz kann eine faire Berechnungsgrundlage gewährleisten. Die Länder stehen in der Pflicht, alle für den Schulbereich anfallenden Kosten festzustellen, die einzelnen Kostenpositionen zu benennen und zu veröffentlichen.
Schulen aller Trägerschaften müssen über die gleichen Freiräume sowie über vergleichbare wirtschaftliche Bedingungen verfügen. Nur so sind die Voraussetzungen für Schulvielfalt und qualitätsfördernden, fairen Wettbewerb erfüllt. Auf diese Weise kann jede Schule, unabhängig von ihrer Trägerschaft, schulspezifische Profilangebote entwickeln, die Schülern aus allen Bevölkerungsgruppen offenstehen.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Die Pressemeldung "CANEL: Konkurrenz belebt das Geschäft (05.07.2011)" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "CANEL: Konkurrenz belebt das Geschäft (05.07.2011)" ist FDP-Bundestagsfraktion.