Kriterien für Netzstruktur der Bundeswasserstraßen erweitern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 06.07.2011
Pressemitteilung vom: 06.07.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Transportleistung wird enorm steigen Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zugestimmt. Dazu erklären ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.07.2011] Kriterien für Netzstruktur der Bundeswasserstraßen erweitern
Transportleistung wird enorm steigen
Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zugestimmt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Lietz:
"Die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist dringend notwendig. In den kommenden Jahren wird die Transportleistung auf unseren Bundeswasserstraßen enorm steigen. Wir müssen das Netz der Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten. Daher fordern die Fraktionen von CDU/CSU und FDP die Bundesregierung auf, ihr Konzept zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zu ergänzen:
Zur Kategorisierung der Bundeswasserstraßen müssen neben der beförderten Ladungsmenge auf Grundlage von aktuellen Daten und Prognosen auch andere Kriterien berücksichtigt werden, so die Anzahl der Schiffe, die Verkehrsfunktion und die Wertschöpfung der Transporte. Außerdem sollen die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Verbesserungen von Infrastruktur und Marketing für den Wassertourismus einbezogen werden. Die Netzkategorien werden alle fünf Jahre überprüft und aktualisiert. Entsprechend ihrer Kategorie und den damit verbundenen Aufgaben sollen für die Wasserstraßen Ziele für den Ausbau formuliert werden.
Wir schlagen weiterhin vor zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen alternative Betriebsformen umgesetzt werden können. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, den Verkehrsausschuss aktiv an der Konzeption der Netzstruktur und Verwaltungsreform zu beteiligen."
Hintergrund:
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verwaltet die Bundeswasserstraßen, zu denen 23.000 km² auf See und 7.350 km in Binnengewässern gehören. Bis Ende 2011 sollen die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen vorliegen, um eine Netzstruktur für die Bundeswasserwege zu erstellen.
Derzeit arbeiten etwa 13.000 Mitarbeiter im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die aus sieben Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und 39 Ämtern sowie sieben Wasserstraßenneubauämtern besteht.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Transportleistung wird enorm steigen
Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zugestimmt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Matthias Lietz:
"Die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist dringend notwendig. In den kommenden Jahren wird die Transportleistung auf unseren Bundeswasserstraßen enorm steigen. Wir müssen das Netz der Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten. Daher fordern die Fraktionen von CDU/CSU und FDP die Bundesregierung auf, ihr Konzept zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zu ergänzen:
Zur Kategorisierung der Bundeswasserstraßen müssen neben der beförderten Ladungsmenge auf Grundlage von aktuellen Daten und Prognosen auch andere Kriterien berücksichtigt werden, so die Anzahl der Schiffe, die Verkehrsfunktion und die Wertschöpfung der Transporte. Außerdem sollen die Ergebnisse der Untersuchungen zu den Verbesserungen von Infrastruktur und Marketing für den Wassertourismus einbezogen werden. Die Netzkategorien werden alle fünf Jahre überprüft und aktualisiert. Entsprechend ihrer Kategorie und den damit verbundenen Aufgaben sollen für die Wasserstraßen Ziele für den Ausbau formuliert werden.
Wir schlagen weiterhin vor zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen alternative Betriebsformen umgesetzt werden können. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, den Verkehrsausschuss aktiv an der Konzeption der Netzstruktur und Verwaltungsreform zu beteiligen."
Hintergrund:
Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) verwaltet die Bundeswasserstraßen, zu denen 23.000 km² auf See und 7.350 km in Binnengewässern gehören. Bis Ende 2011 sollen die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen vorliegen, um eine Netzstruktur für die Bundeswasserwege zu erstellen.
Derzeit arbeiten etwa 13.000 Mitarbeiter im Bereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, die aus sieben Wasser- und Schifffahrtsdirektionen und 39 Ämtern sowie sieben Wasserstraßenneubauämtern besteht.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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