Koalition weiter auf der Suche nach der Wissenschaftsfreiheit
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 06.07.2011
Pressemitteilung vom: 06.07.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der Verlaengerung der massgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Den vollmundigen ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 06.07.2011] Koalition weiter auf der Suche nach der Wissenschaftsfreiheit
Anlaesslich der Verlaengerung der massgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Den vollmundigen Ankuendigungen von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag, ein eigenes Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorzulegen, folgt heute im Haushaltsausschuss die traurige
Realitaet: Ein weiteres Mal wird das ohnehin Bestehende gerade mal um ein Jahr verlaengert. Mangels eigener abgestimmter Vorschlaege schreibt die Koalition damit die massgeblich von der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode erarbeiteten Rahmenbedingungen nunmehr bis zum 31. Dezember 2012 fort.
Noch nicht einmal zur Entfristung der bisherigen Regelungen konnte sich die Koalition damit durchringen. Stattdessen wird die Zahl der Pruefauftraege immer weiter gesteigert. Die Koalition ist damit zwischenzeitlich auf hoechster Ebene auf der erratischen Suche nach der Wissenschaftsfreiheit angelangt.
Es ist hoechste Zeit, dass Deutschlands Forschungsorganisationen wieder einen verlaesslichen Partner in der Bundesregierung erhalten, der weiss wie sich haushaltsschonende Verfahren mit attraktiven Rahmenbedingungen fuer die Wissenschaft verknuepfen lassen. Wir koennen Wissenschaftsfreiheit.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der Verlaengerung der massgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Den vollmundigen Ankuendigungen von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag, ein eigenes Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorzulegen, folgt heute im Haushaltsausschuss die traurige
Realitaet: Ein weiteres Mal wird das ohnehin Bestehende gerade mal um ein Jahr verlaengert. Mangels eigener abgestimmter Vorschlaege schreibt die Koalition damit die massgeblich von der SPD-Bundestagsfraktion in der vergangenen Legislaturperiode erarbeiteten Rahmenbedingungen nunmehr bis zum 31. Dezember 2012 fort.
Noch nicht einmal zur Entfristung der bisherigen Regelungen konnte sich die Koalition damit durchringen. Stattdessen wird die Zahl der Pruefauftraege immer weiter gesteigert. Die Koalition ist damit zwischenzeitlich auf hoechster Ebene auf der erratischen Suche nach der Wissenschaftsfreiheit angelangt.
Es ist hoechste Zeit, dass Deutschlands Forschungsorganisationen wieder einen verlaesslichen Partner in der Bundesregierung erhalten, der weiss wie sich haushaltsschonende Verfahren mit attraktiven Rahmenbedingungen fuer die Wissenschaft verknuepfen lassen. Wir koennen Wissenschaftsfreiheit.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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