Mängel bei Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nicht verharmlosen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 06.07.2011
Pressemitteilung vom: 06.07.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die anderen Fraktionen sprechen angesichts der scharfen Kritik des Bundesrechnungshofes, der 'Willkür' und 'Intransparenz' feststellt, verharmlosend von 'Defiziten' oder 'unbefriedigender Entwicklung': Das ist eine Verhöhnung der Mütter und ...
[Die Linke. im Bundestag - 06.07.2011] Mängel bei Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nicht verharmlosen
"Die anderen Fraktionen sprechen angesichts der scharfen Kritik des Bundesrechnungshofes, der 'Willkür' und 'Intransparenz' feststellt, verharmlosend von 'Defiziten' oder 'unbefriedigender Entwicklung': Das ist eine Verhöhnung der Mütter und Väter, denen notwendige Kuren von den Krankenkassen unrechtmäßig vorenthalten wurden", kommentiert Martina Bunge einen heute im Ausschuss für Gesundheit vorgelegten Entschließungsantrag zu Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen. "Hier ist beherztes Handeln gefragt und keine Beschwichtigung. Die Bundesregierung handelt aber lieber nach der Devise 'Gut, dass wir darüber geredet haben'. Das ist völlig unzureichend." Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:
"Es ist Zeit zu handeln. DIE LINKE fordert einen Gesetzesentwurf zu den Mutter-/Vater-Kind Maßnahmen mit transparenten Bewilligungskriterien und Prüfung der Krankenkassen auf Einhaltung gesetzlicher Regelungen sowie die regelmäßige Berichterstattung an den Bundestag.
Dass Krankenkassen sich weigern, belasteten Müttern und Vätern dringend benötigte Kuren zu bewilligen, ist nicht hinnehmbar. Der Grund liegt im ruinösen Wettbewerbsdruck der Krankenkassen. Sie versuchen um jeden Preis, Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) zu vermeiden und damit ihre finanzielle Situation zu stabilisieren. Wenn nicht endlich eine zukunftsfähige Finanzierung der Krankenversicherung hergestellt wird, werden sich derartige Erscheinungen auch in anderen Bereichen mehren. Die von der LINKEN vorgeschlagene solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die alle Bürgerinnen und Bürger mit einbezieht, würde ermöglichen, dass die Versicherten gesetzliche Pflichtleistungen wie die Mutter-/Vater-Kind-Kuren auch tatsächlich erhalten."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die anderen Fraktionen sprechen angesichts der scharfen Kritik des Bundesrechnungshofes, der 'Willkür' und 'Intransparenz' feststellt, verharmlosend von 'Defiziten' oder 'unbefriedigender Entwicklung': Das ist eine Verhöhnung der Mütter und Väter, denen notwendige Kuren von den Krankenkassen unrechtmäßig vorenthalten wurden", kommentiert Martina Bunge einen heute im Ausschuss für Gesundheit vorgelegten Entschließungsantrag zu Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen. "Hier ist beherztes Handeln gefragt und keine Beschwichtigung. Die Bundesregierung handelt aber lieber nach der Devise 'Gut, dass wir darüber geredet haben'. Das ist völlig unzureichend." Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE fährt fort:
"Es ist Zeit zu handeln. DIE LINKE fordert einen Gesetzesentwurf zu den Mutter-/Vater-Kind Maßnahmen mit transparenten Bewilligungskriterien und Prüfung der Krankenkassen auf Einhaltung gesetzlicher Regelungen sowie die regelmäßige Berichterstattung an den Bundestag.
Dass Krankenkassen sich weigern, belasteten Müttern und Vätern dringend benötigte Kuren zu bewilligen, ist nicht hinnehmbar. Der Grund liegt im ruinösen Wettbewerbsdruck der Krankenkassen. Sie versuchen um jeden Preis, Zusatzbeiträge (Kopfpauschalen) zu vermeiden und damit ihre finanzielle Situation zu stabilisieren. Wenn nicht endlich eine zukunftsfähige Finanzierung der Krankenversicherung hergestellt wird, werden sich derartige Erscheinungen auch in anderen Bereichen mehren. Die von der LINKEN vorgeschlagene solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung, die alle Bürgerinnen und Bürger mit einbezieht, würde ermöglichen, dass die Versicherten gesetzliche Pflichtleistungen wie die Mutter-/Vater-Kind-Kuren auch tatsächlich erhalten."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Mängel bei Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nicht verharmlosen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Mängel bei Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nicht verharmlosen" ist Die Linke. im Bundestag.