WINTERSTEIN / MÜLLER: Städtebauförderung: Kluge Investitionen für Wachstum und Beschäftigung (06.07.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 06.07.2011
Pressemitteilung vom: 06.07.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, die Mittel für die Städtebauförderung aufzustocken, erklären die parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für den Verkehrs- und Bauetat im Haushaltsausschuss Claudia ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 06.07.2011] WINTERSTEIN / MÜLLER: Städtebauförderung: Kluge Investitionen für Wachstum und Beschäftigung (06.07.2011)
BERLIN. Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, die Mittel für die Städtebauförderung aufzustocken, erklären die parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für den Verkehrs- und Bauetat im Haushaltsausschuss Claudia WINTERSTEIN und die Sprecherin für Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Petra MÜLLER:
Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts, die Städtebauförderung von 455 Millionen in 2011 auf 502 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2012 zu erhöhen, hat die christlich-liberale Koalition trotz Konsolidierungszwang Prioritäten gesetzt und sich für eine kontinuierliche und erfolgreiche Stadtentwicklungspolitik eingesetzt. Jeder so investierte Euro löst acht Euro an privaten Folgeinvestitionen aus. Der Mittelansatz stellt somit eine kluge Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und zielgerichteten Investitionen für mehr Wachstum und Beschäftigung dar.
Im Jahr 2012 stehen 410 Millionen Euro für die Städtebauförderprogramme und 92 Millionen Euro für das KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung" aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung. Hinzu kommen 1,5 Milliarden Euro für das KfW-Programm CO2-Gebäudesanierung.
Die Städtebauförderung und das neue KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung" unterstützen unsere Städte und Gemeinden bei der Anpassung an den wirtschaftlichen und sozialen Wandel und berücksichtigen zudem auch örtlich differenzierte Klimaanpassungsmaßnahmen. Damit unterstützen wir auch die lokalen Handwerksbetriebe und sichern Arbeitsplätze in den Regionen.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zur heutigen Entscheidung des Kabinetts, die Mittel für die Städtebauförderung aufzustocken, erklären die parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für den Verkehrs- und Bauetat im Haushaltsausschuss Claudia WINTERSTEIN und die Sprecherin für Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Petra MÜLLER:
Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts, die Städtebauförderung von 455 Millionen in 2011 auf 502 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2012 zu erhöhen, hat die christlich-liberale Koalition trotz Konsolidierungszwang Prioritäten gesetzt und sich für eine kontinuierliche und erfolgreiche Stadtentwicklungspolitik eingesetzt. Jeder so investierte Euro löst acht Euro an privaten Folgeinvestitionen aus. Der Mittelansatz stellt somit eine kluge Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und zielgerichteten Investitionen für mehr Wachstum und Beschäftigung dar.
Im Jahr 2012 stehen 410 Millionen Euro für die Städtebauförderprogramme und 92 Millionen Euro für das KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung" aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung. Hinzu kommen 1,5 Milliarden Euro für das KfW-Programm CO2-Gebäudesanierung.
Die Städtebauförderung und das neue KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung" unterstützen unsere Städte und Gemeinden bei der Anpassung an den wirtschaftlichen und sozialen Wandel und berücksichtigen zudem auch örtlich differenzierte Klimaanpassungsmaßnahmen. Damit unterstützen wir auch die lokalen Handwerksbetriebe und sichern Arbeitsplätze in den Regionen.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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