Fördermittel für Innenstädte
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 07.07.2011
Pressemitteilung vom: 07.07.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ''Aktive Zentren'' - Innenminister Joachim Herrmann: "24 Millionen Euro für bayerische Kommunen aus Initiative ''Leben findet Innenstadt''" "Attraktive Stadt- und Ortszentren sind ein bedeutender ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 07.07.2011] Fördermittel für Innenstädte
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ''Aktive Zentren'' - Innenminister Joachim Herrmann: "24 Millionen Euro für bayerische Kommunen aus Initiative ''Leben findet Innenstadt''"
"Attraktive Stadt- und Ortszentren sind ein bedeutender Standortfaktor und ein wichtiger Baustein der bayerischen Strukturpolitik. Mit den Fördermitteln von Bund und Land ermöglichen wir vielfältige kommunale und private Investitionen in den Zentren", teilte Innenminister Jochim Herrmann mit. Für das Programm ''Leben findet Innenstadt – Aktive Zentren'' stehen heuer 24,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zusammen mit dem kommunalen Anteil ergibt dies ein unmittelbares Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro für öffentlich-private Partnerschaften in den Stadt- und Ortszentren. 82 Städte und Gemeinden profitieren von dem Innenstadtprogramm, das auf ein erhöhtes privates Engagement und eine verstärkte Investitionstätigkeit in den Innenstädten, Orts- und Stadtteilzentren setzt.
Das Innenstadtprogramm der Städtebauförderung ist sehr gefragt. 2011 erhöht sich die Zahl der Programmgemeinden von 68 im Jahr 2010 auf 82. Neu aufgenommen werden im Regierungsbezirk Oberbayern Bad Aibling, Ruhpolding und Traunreut sowie das Programmgebiet Neuaubing-Westkreuz in München, im Regierungsbezirk Oberpfalz Cham, Regensburg und Regenstauf, im Regierungsbezirk Mittelfranken Ansbach und Erlangen, im Regierungsbezirk Unterfranken Gerbrunn, Haßfurt und Röttingen und im Regierungsbezirk Schwaben Dillingen, Oettingen und Schwabmünchen sowie der Kaufbeurer Stadtteil Neugablonz. Besonders groß ist der Handlungsbedarf in den bayrischen Klein- und Mittelstädten, die gerade für die Entwicklung des ländlichen Raums und im Umland der Großstädte große Verantwortung tragen. 70 Prozent der Programmkommunen haben weniger als 20.000 Einwohner, neun der zwölf neuen Programmgemeinden liegen im ländlichen Raum.
"Die Kommunen brauchen für Ihre Zentrenentwicklung eine verlässliche finanzielle Perspektive. Ich begrüße das klare Bekenntnis des Bundes zu attraktiven Innenstädten und Ortszentren, das er mit dem kürzlich veröffentlichten ''Weißbuch Innenstadt'' nochmals verdeutlicht hat", betonte Herrmann. Das am 8. Juni 2011 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung vorgestellte Weißbuch beschreibt die umfangreichen Aufgaben und Herausforderungen, die im Zuge des demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels sowie der Energiewende in den Zentren zu bewältigen sind. Im Entstehungsprozess des Weißbuches Innenstadt, an dem auch Bayern beteiligt war, haben die Länder eine ausreichend dotierte Bund-Länder-Städtebauförderung für 2012 und die folgenden Jahre gefordert. Herrmann: "Der einstimmigen Forderung der Länder in der Sonderbauministerkonferenz vom 28. Juni 2011, die Städtebauförderung ab 2012 mindestens wieder wie 2010 auf 535 Millionen Euro anzuheben, muss nun im Bundeshaushalt Rechnung getragen werden."
Eine Übersicht aller Programmkommunen steht im Internet unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/programme/zur Verfügung.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ''Aktive Zentren'' - Innenminister Joachim Herrmann: "24 Millionen Euro für bayerische Kommunen aus Initiative ''Leben findet Innenstadt''"
"Attraktive Stadt- und Ortszentren sind ein bedeutender Standortfaktor und ein wichtiger Baustein der bayerischen Strukturpolitik. Mit den Fördermitteln von Bund und Land ermöglichen wir vielfältige kommunale und private Investitionen in den Zentren", teilte Innenminister Jochim Herrmann mit. Für das Programm ''Leben findet Innenstadt – Aktive Zentren'' stehen heuer 24,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zusammen mit dem kommunalen Anteil ergibt dies ein unmittelbares Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro für öffentlich-private Partnerschaften in den Stadt- und Ortszentren. 82 Städte und Gemeinden profitieren von dem Innenstadtprogramm, das auf ein erhöhtes privates Engagement und eine verstärkte Investitionstätigkeit in den Innenstädten, Orts- und Stadtteilzentren setzt.
Das Innenstadtprogramm der Städtebauförderung ist sehr gefragt. 2011 erhöht sich die Zahl der Programmgemeinden von 68 im Jahr 2010 auf 82. Neu aufgenommen werden im Regierungsbezirk Oberbayern Bad Aibling, Ruhpolding und Traunreut sowie das Programmgebiet Neuaubing-Westkreuz in München, im Regierungsbezirk Oberpfalz Cham, Regensburg und Regenstauf, im Regierungsbezirk Mittelfranken Ansbach und Erlangen, im Regierungsbezirk Unterfranken Gerbrunn, Haßfurt und Röttingen und im Regierungsbezirk Schwaben Dillingen, Oettingen und Schwabmünchen sowie der Kaufbeurer Stadtteil Neugablonz. Besonders groß ist der Handlungsbedarf in den bayrischen Klein- und Mittelstädten, die gerade für die Entwicklung des ländlichen Raums und im Umland der Großstädte große Verantwortung tragen. 70 Prozent der Programmkommunen haben weniger als 20.000 Einwohner, neun der zwölf neuen Programmgemeinden liegen im ländlichen Raum.
"Die Kommunen brauchen für Ihre Zentrenentwicklung eine verlässliche finanzielle Perspektive. Ich begrüße das klare Bekenntnis des Bundes zu attraktiven Innenstädten und Ortszentren, das er mit dem kürzlich veröffentlichten ''Weißbuch Innenstadt'' nochmals verdeutlicht hat", betonte Herrmann. Das am 8. Juni 2011 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung vorgestellte Weißbuch beschreibt die umfangreichen Aufgaben und Herausforderungen, die im Zuge des demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels sowie der Energiewende in den Zentren zu bewältigen sind. Im Entstehungsprozess des Weißbuches Innenstadt, an dem auch Bayern beteiligt war, haben die Länder eine ausreichend dotierte Bund-Länder-Städtebauförderung für 2012 und die folgenden Jahre gefordert. Herrmann: "Der einstimmigen Forderung der Länder in der Sonderbauministerkonferenz vom 28. Juni 2011, die Städtebauförderung ab 2012 mindestens wieder wie 2010 auf 535 Millionen Euro anzuheben, muss nun im Bundeshaushalt Rechnung getragen werden."
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Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
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