Rösler: 'Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg'
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 08.07.2011
Pressemitteilung vom: 08.07.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Zur Entscheidung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Die Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg. Der ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 08.07.2011] Rösler: "Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg"
Zur Entscheidung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler:
"Die Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg. Der heutige Tag ist auch ein Meilenstein auf dem Weg zum Umbau der Energieversorgung. Denn die Grundlage dafür ist der Ausbau der Elektrizitätsnetze. Mit dem Gesetz beschleunigen wir den Ausbau, indem wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren reduzieren. Dieser Schritt ist notwendig, um im Zuge der Energiewende die Stromversorgung sicherzustellen. Zugleich schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen und verbessern die Beteiligungsrechte der Bürger. Damit sorgen wir für mehr Akzeptanz des Leitungsbaus bei der Bevölkerung.
Nach dem heutigen Tag gibt es keinen Grund, dass wir uns zurücklehnen. Denn jetzt kommt es auf die praktische Umsetzung der Beschlüsse zum Umbau der Energieversorgung an. Als Bundeswirtschaftsminister werde ich mein besonderes Augenmerk auf die Stromkosten und auf die Versorgungssicherheit richten."
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
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"Die Zustimmung des Bundesrates zum Netzausbaubeschleunigungsgesetz ist ein großer Erfolg. Der heutige Tag ist auch ein Meilenstein auf dem Weg zum Umbau der Energieversorgung. Denn die Grundlage dafür ist der Ausbau der Elektrizitätsnetze. Mit dem Gesetz beschleunigen wir den Ausbau, indem wir die Planungs- und Genehmigungsverfahren reduzieren. Dieser Schritt ist notwendig, um im Zuge der Energiewende die Stromversorgung sicherzustellen. Zugleich schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen und verbessern die Beteiligungsrechte der Bürger. Damit sorgen wir für mehr Akzeptanz des Leitungsbaus bei der Bevölkerung.
Nach dem heutigen Tag gibt es keinen Grund, dass wir uns zurücklehnen. Denn jetzt kommt es auf die praktische Umsetzung der Beschlüsse zum Umbau der Energieversorgung an. Als Bundeswirtschaftsminister werde ich mein besonderes Augenmerk auf die Stromkosten und auf die Versorgungssicherheit richten."
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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