Ministerin bedauert Votum gegen eine längere Bundesfinanzierung der Pflegestützpunkte
- Pressemitteilung der Firma Ministerium für Soziales und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern, 08.07.2011
Pressemitteilung vom: 08.07.2011 von der Firma Ministerium für Soziales und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern aus
Kurzfassung: Schwerin - Sozialministerin Manuela Schwesig hat die Ablehnung des Bundesrates für eine längere Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte bedauert. "Die Diskussion in den Kommunen über die Einrichtung der Pflegestützpunkte ist in vollem Gange. ...
[Ministerium für Soziales und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern - 08.07.2011] Ministerin bedauert Votum gegen eine längere Bundesfinanzierung der Pflegestützpunkte
Schwerin - Sozialministerin Manuela Schwesig hat die Ablehnung des Bundesrates für eine längere Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte bedauert. "Die Diskussion in den Kommunen über die Einrichtung der Pflegestützpunkte ist in vollem Gange. Wenn die Bundesförderung jetzt ausläuft, wird dieser Prozess unterbrochen und erschwert", sagte die Ministerin heute in Berlin.
Schwesig hatte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bereits im Mai gebeten, die Ende Juni ausgelaufene Anschubfinanzierung des Bundes für die Pflegestützpunkte bis Ende 2012 zu verlängern. Bahr hat jedoch nicht auf die Anregung reagiert.
"Es wäre in unser aller Interesse, wenn die Länderkammer unsere Einschätzung geteilt hätte und wir das Thema im Vermittlungsausschuss beraten könnten." Dies wurde heute leider mehrheitlich abgelehnt. Die Bundesregierung hat auch keine Zusage für eine Verlängerung gegeben.
In Mecklenburg-Vorpommern haben bisher drei Pflegestützpunkte (Pasewalk, Güstrow und Rostock) ihre Arbeit aufgenommen.
Kontakt
Ministerium für Soziales und Gesundheit
Mecklenburg-Vorpommern
Werderstraße 124
19055 Schwerin
Telefon: 0385 588-9003
E-Mail: Ruediger.Ewald@sm.mv-regierung.de
V.i.S.d.P.: Rüdiger Ewald
http://www.sozial-mv.de
Schwerin - Sozialministerin Manuela Schwesig hat die Ablehnung des Bundesrates für eine längere Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte bedauert. "Die Diskussion in den Kommunen über die Einrichtung der Pflegestützpunkte ist in vollem Gange. Wenn die Bundesförderung jetzt ausläuft, wird dieser Prozess unterbrochen und erschwert", sagte die Ministerin heute in Berlin.
Schwesig hatte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bereits im Mai gebeten, die Ende Juni ausgelaufene Anschubfinanzierung des Bundes für die Pflegestützpunkte bis Ende 2012 zu verlängern. Bahr hat jedoch nicht auf die Anregung reagiert.
"Es wäre in unser aller Interesse, wenn die Länderkammer unsere Einschätzung geteilt hätte und wir das Thema im Vermittlungsausschuss beraten könnten." Dies wurde heute leider mehrheitlich abgelehnt. Die Bundesregierung hat auch keine Zusage für eine Verlängerung gegeben.
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