Bundesrat akzeptiert Infektionsschutzgesetz
- Pressemitteilung der Firma Bundesrat, 08.07.2011
Pressemitteilung vom: 08.07.2011 von der Firma Bundesrat aus Berlin
Kurzfassung: Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das Infektionsschutzgesetz gebilligt, das die Hygienequalität in Krankenhäusern optimieren soll. Ziel ist es, die Zahl der Ansteckungen mit multiresistenten Erregern zu verringern. In einer ...
[Bundesrat - 08.07.2011] Bundesrat akzeptiert Infektionsschutzgesetz
Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das Infektionsschutzgesetz gebilligt, das die Hygienequalität in Krankenhäusern optimieren soll. Ziel ist es, die Zahl der Ansteckungen mit multiresistenten Erregern zu verringern.
In einer begleitenden Entschließung stellt der Bundesrat jedoch fest, dass das aktuelle EHEC-Geschehen Schwächen im Informationsverfahren zwischen den beteiligten Behörden gezeigt hat. Er bittet daher die Bundesregierung, die geltenden Fristen und Verfahren zu prüfen und umgehend anzupassen.
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Fax: 030 18 9100-198
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Die Länder haben in ihrer heutigen Plenarsitzung das Infektionsschutzgesetz gebilligt, das die Hygienequalität in Krankenhäusern optimieren soll. Ziel ist es, die Zahl der Ansteckungen mit multiresistenten Erregern zu verringern.
In einer begleitenden Entschließung stellt der Bundesrat jedoch fest, dass das aktuelle EHEC-Geschehen Schwächen im Informationsverfahren zwischen den beteiligten Behörden gezeigt hat. Er bittet daher die Bundesregierung, die geltenden Fristen und Verfahren zu prüfen und umgehend anzupassen.
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Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland. Neben Bundespräsident, Bundestag, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht ist der Bundesrat als Vertretung der Länder das föderative Bundesorgan. Er entscheidet mit über die Politik des Bundes und bildet damit zum einen ein Gegengewicht zu den Verfassungsorganen Bundestag und Bundesregierung und er ist zum anderen ein Bindeglied zwischen Bund und Ländern.
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