Stabilität und Frieden für den Sudan
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.07.2011
Pressemitteilung vom: 11.07.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Deutscher Beitrag zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen Der Südsudan hat am 9. Juli 2011 seine Unabhängigkeit erklärt. Zuvor hatte der Deutsche Bundestag die Mandate für die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der VN-Friedensmissionen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.07.2011] Stabilität und Frieden für den Sudan
Deutscher Beitrag zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen
Der Südsudan hat am 9. Juli 2011 seine Unabhängigkeit erklärt. Zuvor hatte der Deutsche Bundestag die Mandate für die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der VN-Friedensmissionen UNAMID und UNMISS verabschiedet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder:
Seit dem 9. Juli 2011 ist der Südsudan unabhängig. Das haben die Südsudanesen im Januar in einem Referendum entschieden. Damit öffnen sie nach jahrzehntelangem brutalem Bürgerkrieg mit fast zwei Millionen Toten und unzähligen Flüchtlingen ein neues Kapitel.
Auch nach der Unabhängigkeit gibt es für den Südsudan große Herausforderungen. Insbesondere muss das Comprehensive Peace Agreement zwischen Nord und Süd voll umgesetzt werden. Zudem stellt sich die Frage: Wie gehen Nord und Süd mit den Folgen der Unabhängigkeit um? Offene Fragen gibt es zur Staatsangehörigkeit von Südsudanesen, zum Grenzregime zwischen den beiden Staaten und zur Nutzung der Ölinfrastruktur. Nord und Süd müssen sich einigen, sonst wird aus diesen Problemen ein Pulverfass. Staatliche Strukturen müssen im Südsudan erst noch geschaffen werden. Es gibt noch kein funktionierendes Staatsgebilde. Offen ist, wie aus Guerilla-Kämpfern Handwerker und Angestellte werden und wie Bildung, Infrastruktur und Sicherheit garantiert werden können. Dabei wird die Mission der Vereinten Nationen im Südsudan UNMISS, an der auch bis zu 50 deutsche Soldaten beteiligt sind, wesentliche Unterstützung leisten.
Auch in Zukunft werden sich bis zu 50 deutsche Soldaten an der Mission der Vereinten Nationen in Darfur, UNAMID, beteiligen, damit auch in diesem Teil des Sudans die Menschen in größerer Sicherheit leben können.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Einsatz für Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent. Der deutsche Beitrag zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen an die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union.
Die Zustimmung zu den Mandaten und die Unterstützung der Bemühungen um Frieden und Stabilität im Südsudan stehen für Außenpolitik in Verantwortung. In dieses Ziel hat Deutschland allein seit 2009 mehr als 600 Millionen Euro investiert.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Deutscher Beitrag zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen
Der Südsudan hat am 9. Juli 2011 seine Unabhängigkeit erklärt. Zuvor hatte der Deutsche Bundestag die Mandate für die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der VN-Friedensmissionen UNAMID und UNMISS verabschiedet. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Philipp Mißfelder:
Seit dem 9. Juli 2011 ist der Südsudan unabhängig. Das haben die Südsudanesen im Januar in einem Referendum entschieden. Damit öffnen sie nach jahrzehntelangem brutalem Bürgerkrieg mit fast zwei Millionen Toten und unzähligen Flüchtlingen ein neues Kapitel.
Auch nach der Unabhängigkeit gibt es für den Südsudan große Herausforderungen. Insbesondere muss das Comprehensive Peace Agreement zwischen Nord und Süd voll umgesetzt werden. Zudem stellt sich die Frage: Wie gehen Nord und Süd mit den Folgen der Unabhängigkeit um? Offene Fragen gibt es zur Staatsangehörigkeit von Südsudanesen, zum Grenzregime zwischen den beiden Staaten und zur Nutzung der Ölinfrastruktur. Nord und Süd müssen sich einigen, sonst wird aus diesen Problemen ein Pulverfass. Staatliche Strukturen müssen im Südsudan erst noch geschaffen werden. Es gibt noch kein funktionierendes Staatsgebilde. Offen ist, wie aus Guerilla-Kämpfern Handwerker und Angestellte werden und wie Bildung, Infrastruktur und Sicherheit garantiert werden können. Dabei wird die Mission der Vereinten Nationen im Südsudan UNMISS, an der auch bis zu 50 deutsche Soldaten beteiligt sind, wesentliche Unterstützung leisten.
Auch in Zukunft werden sich bis zu 50 deutsche Soldaten an der Mission der Vereinten Nationen in Darfur, UNAMID, beteiligen, damit auch in diesem Teil des Sudans die Menschen in größerer Sicherheit leben können.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Einsatz für Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent. Der deutsche Beitrag zu UNMISS und UNAMID ist ein wichtiges Zeichen an die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union.
Die Zustimmung zu den Mandaten und die Unterstützung der Bemühungen um Frieden und Stabilität im Südsudan stehen für Außenpolitik in Verantwortung. In dieses Ziel hat Deutschland allein seit 2009 mehr als 600 Millionen Euro investiert.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Stabilität und Frieden für den Sudan" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Stabilität und Frieden für den Sudan" ist CDU/CSU-Fraktion.