Ungarn wird trauriges Vorbild der Journalistenverfolgung

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 12.07.2011
Pressemitteilung vom: 12.07.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "In Ungarn rollt eine große Entlassungswelle von Journalistinnen und Journalisten an. Das ungarische Mediengesetz, von EU-Kommission und Bundesregierung nur halbherzig kritisiert, schafft verheerende Tatsachen gegen die Meinungsfreiheit und wird ...

[Die Linke. im Bundestag - 12.07.2011] Ungarn wird trauriges Vorbild der Journalistenverfolgung


"In Ungarn rollt eine große Entlassungswelle von Journalistinnen und Journalisten an. Das ungarische Mediengesetz, von EU-Kommission und Bundesregierung nur halbherzig kritisiert, schafft verheerende Tatsachen gegen die Meinungsfreiheit und wird zum traurigen Vorbild der Journalistenverfolgung", so Kathrin Senger-Schäfer. Die medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"DIE LINKE hat schon vor einem halben Jahr davor gewarnt, dass die Journalistinnen und Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ungarn ihre Arbeitsplätze verlieren könnten. Mit der Verschärfung des Mediengesetzes durch die rechtsgerichtete ungarische Regierung sind nun auch private Rundfunkeinrichtungen betroffen. Bis zu 1000 Stellen sind bedroht. Diese politisch motivierte Arbeitsplatzvernichtung ist in ganz Europa ohne Beispiel. Nachdrücklich und schnell müssen die EU und die Bundesrepublik ihren Einfluss geltend machen, damit das einstige Musterland der osteuropäischen Demokratie auf den demokratischen Pfad zurückgeführt werden kann."


F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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