MEINHARDT: BAföG-Modernisierung trägt Früchte (19.07.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 19.07.2011
Pressemitteilung vom: 19.07.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts zur BAföG-Entwicklung erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT: Knapp acht Prozent mehr Studierende erhalten Bafög. Ich ...

[FDP - 19.07.2011] MEINHARDT: BAföG-Modernisierung trägt Früchte (19.07.2011)


BERLIN. Zu den heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts zur BAföG-Entwicklung erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP im Deutschen Bundestag Patrick MEINHARDT:

Knapp acht Prozent mehr Studierende erhalten Bafög. Ich bin froh, dass die BAföG-Modernisierung dieser bürgerlichen Koalition so erfreuliche Früchte trägt. Gegen die massiven Widerstände aus den SPD-regierten Bundesländern können wir so mehr Studierenden aus bescheideneren finanziellen Verhältnissen ein Hochschulstudium ermöglichen.

Wir stehen für ein BAföG, das alle zwei Jahre vernünftig angehoben wird, und wir stehen für mehr junge Menschen, die BAföG erhalten. Mit der letzten BAföG- Erhöhung und Verbreiterung steigern wir die jährlichen BAföG-Zahlungen um 500 Millionen Euro. Darüber hinaus ist jeder BAföG-Empfänger berechtigt, zusätzlich ein Deutschlandstipendium in Höhe von 300 Euro zu erhalten, ohne dass sein BAföG auch nur um einen Cent gemindert wird. Auch Begabungsförderung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Diese Bundesregierung sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland.


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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