Reha-Aufwendungen an steigenden Bedarf anpassen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 20.07.2011
Pressemitteilung vom: 20.07.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Renteneintrittsalter und Lebensarbeitszeit bei Ausgabengrenze berücksichtigen Das Volumen der für die Rehabilitation von Arbeitnehmern zur Verfügung stehenden Mittel in der Gesetzlichen Rentenversicherung wird jährlich entsprechend der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 20.07.2011] Reha-Aufwendungen an steigenden Bedarf anpassen
Renteneintrittsalter und Lebensarbeitszeit bei Ausgabengrenze berücksichtigen
Das Volumen der für die Rehabilitation von Arbeitnehmern zur Verfügung stehenden Mittel in der Gesetzlichen Rentenversicherung wird jährlich entsprechend der Entwicklung der Bruttolöhne fortgeschrieben. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Karl Holmeier:
"Der Grundsatz "Rehabilitation vor Rente" ist zu Recht ein zentrales Prinzip in der Gesetzlichen Rentenversicherung. Untersuchungen zeigen, dass die durchschnittlichen Kosten für eine Rehabilitationsmaßnahme von 3.600 Euro sich bereits amortisieren, wenn der Beginn einer Erwerbsminderungsrente um vier Monate hinausgeschoben werden kann. Die geltende Formel für die jährliche Anpassung des Reha-Budgets wird der wachsenden Bedeutung der Rehabilitation jedoch nicht mehr gerecht und bedarf einer Überarbeitung.
Wenn Arbeiten bis 67 für alle möglich sein soll, dann ist mehr berufliche Rehabilitation zum Erhalt und zur Wiederherstellung der Arbeitskraft nötig. Bei der Ausgestaltung der künftigen Ausgabengrenze sind daher die Anhebung des Renteneintrittsalters und die Ausweitung der Lebensarbeitszeit zu berücksichtigen. Diese sind politisch gewollt und auch notwendig. Hieraus sind aber auch die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Ohnehin schon nimmt aufgrund der Altersentwicklung der Bevölkerung auch das Durchschnittsalter der Erwerbsbevölkerung zu. Diese strukturellen Einflussfaktoren bildet die jetzige Formel – die Koppelung der Reha-Aufwendungen an die Einkommen der Arbeitnehmer - nicht ab.
Mit jedem Jahr geht die Schere zwischen Rehabilitationsbedarf und zur Verfügung stehenden Mitteln weiter auseinander. Bis vor kurzem konnten die enger werdenden Spielräume durch Effizienzsteigerungen weitgehend aufgefangen werden. Künftig würde sich diese Praxis negativ auf die Chancen der Versicherten auswirken, eine erforderliche Rehabilitationsmaßnahme bewilligt zu bekommen.
Es ist sicherzustellen, dass zusätzliche finanzielle Spielräume schwerpunktmäßig für Reha-Maßnahmen verwendet werden, die erheblich beeinträchtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben ermöglichen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Renteneintrittsalter und Lebensarbeitszeit bei Ausgabengrenze berücksichtigen
Das Volumen der für die Rehabilitation von Arbeitnehmern zur Verfügung stehenden Mittel in der Gesetzlichen Rentenversicherung wird jährlich entsprechend der Entwicklung der Bruttolöhne fortgeschrieben. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und sein Stellvertreter Karl Holmeier:
"Der Grundsatz "Rehabilitation vor Rente" ist zu Recht ein zentrales Prinzip in der Gesetzlichen Rentenversicherung. Untersuchungen zeigen, dass die durchschnittlichen Kosten für eine Rehabilitationsmaßnahme von 3.600 Euro sich bereits amortisieren, wenn der Beginn einer Erwerbsminderungsrente um vier Monate hinausgeschoben werden kann. Die geltende Formel für die jährliche Anpassung des Reha-Budgets wird der wachsenden Bedeutung der Rehabilitation jedoch nicht mehr gerecht und bedarf einer Überarbeitung.
Wenn Arbeiten bis 67 für alle möglich sein soll, dann ist mehr berufliche Rehabilitation zum Erhalt und zur Wiederherstellung der Arbeitskraft nötig. Bei der Ausgestaltung der künftigen Ausgabengrenze sind daher die Anhebung des Renteneintrittsalters und die Ausweitung der Lebensarbeitszeit zu berücksichtigen. Diese sind politisch gewollt und auch notwendig. Hieraus sind aber auch die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Ohnehin schon nimmt aufgrund der Altersentwicklung der Bevölkerung auch das Durchschnittsalter der Erwerbsbevölkerung zu. Diese strukturellen Einflussfaktoren bildet die jetzige Formel – die Koppelung der Reha-Aufwendungen an die Einkommen der Arbeitnehmer - nicht ab.
Mit jedem Jahr geht die Schere zwischen Rehabilitationsbedarf und zur Verfügung stehenden Mitteln weiter auseinander. Bis vor kurzem konnten die enger werdenden Spielräume durch Effizienzsteigerungen weitgehend aufgefangen werden. Künftig würde sich diese Praxis negativ auf die Chancen der Versicherten auswirken, eine erforderliche Rehabilitationsmaßnahme bewilligt zu bekommen.
Es ist sicherzustellen, dass zusätzliche finanzielle Spielräume schwerpunktmäßig für Reha-Maßnahmen verwendet werden, die erheblich beeinträchtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern den Wiedereinstieg ins Arbeitsleben ermöglichen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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