Rösler: 'Freihandelsabkommen sind zentrale Instrumente zur Öffnung der Märkte'
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 20.07.2011
Pressemitteilung vom: 20.07.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Datum: 20.7.2011 Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) hat heute ihren jährlichen Bericht über die Entwicklung des Welthandels vorgelegt. Im Mittelpunkt des "World Trade Report 2011" steht das Thema Freihandelsabkommen. ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 20.07.2011] Rösler: "Freihandelsabkommen sind zentrale Instrumente zur Öffnung der Märkte"
Datum: 20.7.2011
Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) hat heute ihren jährlichen Bericht über die Entwicklung des Welthandels vorgelegt. Im Mittelpunkt des "World Trade Report 2011" steht das Thema Freihandelsabkommen. Grund dafür ist, dass die Anzahl der Freihandelsabkommen in den letzten Jahren stark angestiegen ist. Gegenwärtig sind weit mehr als vierhundert solcher Abkommen bei der WTO notifiziert.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Ich begrüße die Schwerpunktsetzung des World Trade Report 2011. Freihandelsabkommen sind ein zentrales Instrument zur Öffnung der Märkte und eine wichtige Ergänzung des multilateralen Handelssystems. Sie wirken optimal, wenn sie über den Stand der Handelsliberalisierung auf WTO-Ebene hinausgehen und auf diese Weise weitergehende Marktöffnungsschritte auch im multilateralen Rahmen erleichtern. Um hier größtmögliche Transparenz zu schaffen, würde ich es begrüßen, wenn wir uns innerhalb der WTO auf Kriterien und Benchmarks für Freihandelsabkommen verständigten. Daneben hat der erfolgreiche Abschluss der Doha-Runde in der Handelspolitik natürlich weiterhin Priorität."
Angesichts der geringen Verhandlungsfortschritte in der Doha-Runde setzt auch die EU seit einigen Jahren verstärkt auf den Abschluss bilateraler Freihandelsabkommen. Ein entsprechendes Abkommen mit Südkorea ist am 1. Juli 2011 vorläufig in Kraft getreten. Die Verhandlungen der EU über Freihandelsabkommen mit Indien, Kanada, der Ukraine und Singapur sind in fortgeschrittenem Stadium. Mit den südamerikanischen Staaten des so genannten "Mercosur" sind die Verhandlungen im letzten Jahr wieder aufgenommen worden.
Bundesminister Rösler: "Deutschland setzt sich in der EU für ambitionierte Freihandelsabkommen ein. Solche EU-Abkommen müssen die Zölle für Industriegüter sowie nicht-tarifäre Handelshemmnisse beseitigen. Sie müssen zudem Marktöffnungsverpflichtungen für Dienstleistungen und das öffentliche Auftragswesen beinhalten. Nur so können wir auch Impulse für weitergehende Marktöffnungsschritte im multilateralen Handelssystem geben."
Hintergrund:
In Freihandelsabkommen gewähren sich die Vertragspartner gegenseitig bevorzugten Marktzugang. Freihandelsabkommen weichen insoweit vom WTO-Grundsatz der Meistbegünstigung ab. Nach diesem Grundsatz müssen Handelszugeständnisse gleichermaßen allen WTO-Mitgliedern gewährt werden. Zulässig sind solche Freihandelsabkommen nach den WTO-Vorschriften deshalb nur, wenn zwischen den Vertragspartnern im Wesentlichen der gesamte Handel innerhalb einer angemessenen Übergangsfrist liberalisiert wird.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Datum: 20.7.2011
Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) hat heute ihren jährlichen Bericht über die Entwicklung des Welthandels vorgelegt. Im Mittelpunkt des "World Trade Report 2011" steht das Thema Freihandelsabkommen. Grund dafür ist, dass die Anzahl der Freihandelsabkommen in den letzten Jahren stark angestiegen ist. Gegenwärtig sind weit mehr als vierhundert solcher Abkommen bei der WTO notifiziert.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Ich begrüße die Schwerpunktsetzung des World Trade Report 2011. Freihandelsabkommen sind ein zentrales Instrument zur Öffnung der Märkte und eine wichtige Ergänzung des multilateralen Handelssystems. Sie wirken optimal, wenn sie über den Stand der Handelsliberalisierung auf WTO-Ebene hinausgehen und auf diese Weise weitergehende Marktöffnungsschritte auch im multilateralen Rahmen erleichtern. Um hier größtmögliche Transparenz zu schaffen, würde ich es begrüßen, wenn wir uns innerhalb der WTO auf Kriterien und Benchmarks für Freihandelsabkommen verständigten. Daneben hat der erfolgreiche Abschluss der Doha-Runde in der Handelspolitik natürlich weiterhin Priorität."
Angesichts der geringen Verhandlungsfortschritte in der Doha-Runde setzt auch die EU seit einigen Jahren verstärkt auf den Abschluss bilateraler Freihandelsabkommen. Ein entsprechendes Abkommen mit Südkorea ist am 1. Juli 2011 vorläufig in Kraft getreten. Die Verhandlungen der EU über Freihandelsabkommen mit Indien, Kanada, der Ukraine und Singapur sind in fortgeschrittenem Stadium. Mit den südamerikanischen Staaten des so genannten "Mercosur" sind die Verhandlungen im letzten Jahr wieder aufgenommen worden.
Bundesminister Rösler: "Deutschland setzt sich in der EU für ambitionierte Freihandelsabkommen ein. Solche EU-Abkommen müssen die Zölle für Industriegüter sowie nicht-tarifäre Handelshemmnisse beseitigen. Sie müssen zudem Marktöffnungsverpflichtungen für Dienstleistungen und das öffentliche Auftragswesen beinhalten. Nur so können wir auch Impulse für weitergehende Marktöffnungsschritte im multilateralen Handelssystem geben."
Hintergrund:
In Freihandelsabkommen gewähren sich die Vertragspartner gegenseitig bevorzugten Marktzugang. Freihandelsabkommen weichen insoweit vom WTO-Grundsatz der Meistbegünstigung ab. Nach diesem Grundsatz müssen Handelszugeständnisse gleichermaßen allen WTO-Mitgliedern gewährt werden. Zulässig sind solche Freihandelsabkommen nach den WTO-Vorschriften deshalb nur, wenn zwischen den Vertragspartnern im Wesentlichen der gesamte Handel innerhalb einer angemessenen Übergangsfrist liberalisiert wird.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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