Lammert zum Gedenken der Ermordeten im Widerstand gegen das Nazi-Regime: Ihr Widerstand war Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 20.07.2011
Pressemitteilung vom: 20.07.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Als Brücke, "über welche die Deutschen nach der nationalsozialistischen Diktatur langsam sich selbst und den Anschluss an Europa wiederfinden konnten", hat Bundestagspräsident Norbert Lammert den Widerstand gegen die nationalsozialistische ...
[Deutscher Bundestag - 20.07.2011] Lammert zum Gedenken der Ermordeten im Widerstand gegen das Nazi-Regime: Ihr Widerstand war Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des Ansehens Deutschlands in dieser Welt
Als Brücke, "über welche die Deutschen nach der nationalsozialistischen Diktatur langsam sich selbst und den Anschluss an Europa wiederfinden konnten", hat Bundestagspräsident Norbert Lammert den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bei einer Feierstunde in der Gedenkstätte Plötzensee gewürdigt. Zum 67. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 erinnerte Lammert in seiner Rede an die ermordeten Männer und Frauen des Widerstands:. Dieser Widerstand sei Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des Ansehens Deutschlands in der Welt gewesen.
Der 20. Juli 1944 berge ein doppeltes Vermächtnis: "Die Scham über eine beispiellose Verwirrung und das Selbstbewusstsein für ein neues Deutschland, das sich dem heldenhaften Einsatz derer verdankt, die im Scheitern erfolgreich gewesen sind."Diesem Vermächtnis habe es Deutschland zu verdanken, "dass wir in unsere Verfassung ausdrücklich ein Recht auf Widerstand aufgenommen haben".
Mit Blick auf aktuelle Bürgerproteste gegen demokratisch zustande gekommene Entscheidungen im eigenen Land warnte der Bundestagspräsident vor einem Missverständnis dieses Verfassungsgrundsatzes: "Es ist eben kein marginaler Unterschied, ob Widerstand einem Unrechtsregime gilt und der Einforderung eines Rechtstaates dient oder ob vom Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht, man sich also der Errungenschaften ganz selbstverständlich bedient, die nur der Rechtstaat garantiert."
Der 20. Juli fordere dazu auf, sich nie und nirgendwo den Erwartungen der Menschen zu verschließen, die sich in ihren Ländern für Demokratie und Rechtstaatlichkeit einsetzten, erklärte Lammert. In Afghanistan etwa verbinde viele Menschen mit den Aufständischen in der arabischen Welt "das universelle Verlangen nach persönlicher Freiheit und politischer Selbstbestimmung – Werte, die auch Deutsche in der nationalsozialistischen Diktatur dazu bewogen, ihr Leben im Kampf gegen Willkürherrschaft und Terror einzusetzen".
Nun sei es unsere Aufgabe diese politisch-geistigen Orientierungen derer, die ihr Leben eingesetzt und die Würde unseres Landes in der erbärmlichsten Phase seiner Geschichte gerettet haben, lebendig zu erhalten, forderte Lammert.
Die vollständige Rede des Bundestagspräsidenten finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/praesidium/reden/2011/012.html
Es gilt das gesprochene Wort
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
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Als Brücke, "über welche die Deutschen nach der nationalsozialistischen Diktatur langsam sich selbst und den Anschluss an Europa wiederfinden konnten", hat Bundestagspräsident Norbert Lammert den Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft bei einer Feierstunde in der Gedenkstätte Plötzensee gewürdigt. Zum 67. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 erinnerte Lammert in seiner Rede an die ermordeten Männer und Frauen des Widerstands:. Dieser Widerstand sei Voraussetzung und Grundlage für die Wiederherstellung des Ansehens Deutschlands in der Welt gewesen.
Der 20. Juli 1944 berge ein doppeltes Vermächtnis: "Die Scham über eine beispiellose Verwirrung und das Selbstbewusstsein für ein neues Deutschland, das sich dem heldenhaften Einsatz derer verdankt, die im Scheitern erfolgreich gewesen sind."Diesem Vermächtnis habe es Deutschland zu verdanken, "dass wir in unsere Verfassung ausdrücklich ein Recht auf Widerstand aufgenommen haben".
Mit Blick auf aktuelle Bürgerproteste gegen demokratisch zustande gekommene Entscheidungen im eigenen Land warnte der Bundestagspräsident vor einem Missverständnis dieses Verfassungsgrundsatzes: "Es ist eben kein marginaler Unterschied, ob Widerstand einem Unrechtsregime gilt und der Einforderung eines Rechtstaates dient oder ob vom Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht, man sich also der Errungenschaften ganz selbstverständlich bedient, die nur der Rechtstaat garantiert."
Der 20. Juli fordere dazu auf, sich nie und nirgendwo den Erwartungen der Menschen zu verschließen, die sich in ihren Ländern für Demokratie und Rechtstaatlichkeit einsetzten, erklärte Lammert. In Afghanistan etwa verbinde viele Menschen mit den Aufständischen in der arabischen Welt "das universelle Verlangen nach persönlicher Freiheit und politischer Selbstbestimmung – Werte, die auch Deutsche in der nationalsozialistischen Diktatur dazu bewogen, ihr Leben im Kampf gegen Willkürherrschaft und Terror einzusetzen".
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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