Kurzfassung: Zusammenarbeit mit Zivil­gesell­schaft wird weiter ausgebaut Am 25. Juli 2011 traf der Staats­sekre­tär im Bun­des­mi­nis­te­rium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Hans-Jürgen Beer­feltz, den ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 26.07.2011] BMZ und VENRO ver­ein­baren Dialog und Konsultation


Zusammenarbeit mit Zivil­gesell­schaft wird weiter ausgebaut

Am 25. Juli 2011 traf der Staats­sekre­tär im Bun­des­mi­nis­te­rium für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­arbeit und Ent­wick­lung, Hans-Jürgen Beer­feltz, den Vor­sit­zenden des Ver­bandes Ent­wick­lungs­poli­tik deutscher Nicht­re­gie­rungs­orga­ni­sa­tionen e.V. (VENRO), Ulrich Post, sowie weitere Vor­stands­mit­glie­der und die Geschäfts­füh­rerin von VENRO im BMZ Berlin.

Damit setzten sie den regel­mäßigen Aus­tausch zwischen dem BMZ und dem NRO-Dach­ver­band fort. Im Mit­tel­punkt des Ge­sprächs stan­den die Stär­kung des ent­wick­lungs­poli­tischen Engage­ments der Zivil­gesell­schaft sowie die Mit­ge­stal­tungs­mög­lich­keiten der NRO an ent­wick­lungs­poli­tischen Kon­zepten und Institutionen.

Staatssekretär Beer­feltz be­tonte: "Ent­wick­lungs­poli­tik be­darf der Unter­stüt­zung aus der Mitte der Ge­sell­schaft. Aus diesem Grund tun wir alles, um ent­wick­lungs­poli­tisches Engage­ment der Zivil­gesell­schaft zu för­dern. Die Vor­aus­set­zungen dafür schaf­fen wir unter anderem durch eine weitere Er­höhung der För­der­mit­tel für die Zivil­gesell­schaft im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit."

Im Regierungsentwurf des Haus­halts­plans für das Jahr 2012 ist eine Er­höhung der Mit­tel für Pro­jekte von pri­vaten Hilfs­orga­ni­sa­tionen in Ent­wick­lungs­ländern um 5,7 Mil­lionen Euro auf rund 63,7 Mil­lionen Euro vor­ge­sehen. Darüber hinaus werden Vor­haben dieser Orga­ni­sa­tionen im Haus­halts­jahr 2012 mit Mit­teln aus dem Son­der­ver­mögen Klima­schutz in Höhe von 7 Mil­lionen Euro ge­för­dert werden. Für die Kom­munen sind 1,5 Mil­lionen Euro aus dem Son­der­ver­mögen vorgesehen.

Der VENRO-Vorsitzende Post unter­strich die posi­tiven Er­fah­rungen, die die deutschen NRO in den vergangenen 50 Jah­ren in der Zu­sam­men­arbeit mit dem BMZ ge­macht haben: "Alle bis­herigen Bun­des­re­gie­rungen haben die Un­ab­hän­gig­keit der NRO respek­tiert und ihre aktive und kri­tische Rolle ge­wür­digt. Dies ist auch eine Vor­aus­set­zung für das An­sehen, das die Orga­ni­sa­tionen in der Öf­fent­lich­keit genießen."

Ferner erläuterte Staats­sekretär Beer­feltz erste Ent­würfe für eine Stra­te­gie des BMZ zur Zu­sam­men­arbeit mit der Zivil­gesell­schaft und den damit ver­bun­denen Kon­sul­ta­tions­prozess. Er stellte ferner den Stand der Pläne für die neu ein­zu­rich­tende "Service­stelle für bürger­schaft­liches und kom­mu­nales En­gage­ment" vor. Beide Sei­ten waren sich einig, ein über­grei­fendes Mit­wirkungs­gremium ein­zu­richten, in dem Zivil­gesell­schaft, Kom­munen und Bun­des­länder als wichtige Ak­teure der För­der­pro­gramme ver­treten sind. Beer­feltz sagte zu, dass die Hälfte der Sitze der Zivil­gesell­schaft vor­be­halten sei. VENRO hat die Ein­ladung zur Mit­wirkung in der Zwischen­zeit angenommen.

VENRO ist die bedeu­tendste Interes­sen­ver­tretung ent­wick­lungs­poli­tisch orien­tierter Nicht­re­gie­rungs­orga­ni­sa­tionen gegen­über der Bun­des­regierung. Unter dem Dach des 1995 ge­grün­deten Ver­bandes haben sich mittler­weile rund 120 deutsche Nicht­re­gie­rungs­orga­ni­sa­tionen (NRO) frei­willig zu­sam­men­ge­schlossen, die in der pri­vaten oder kirch­lichen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit, der Huma­ni­tären Hilfe sowie der ent­wick­lungs­politischen Bildungs-, Öffent­lichkeits- und Lobby­arbeit tätig sind.


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