Barthle sollte bei der LINKEN abschreiben
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 28.07.2011
Pressemitteilung vom: 28.07.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen ist nur dann gerecht finanzierbar, wenn im Gegenzug Gutverdiener höher besteuert werden. Das wäre solidarisch und scheint sich nun endlich auch in Teilen der Union durchzusetzen. Die Vorschläge des ...
[Die Linke. im Bundestag - 28.07.2011] Barthle sollte bei der LINKEN abschreiben
"Eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen ist nur dann gerecht finanzierbar, wenn im Gegenzug Gutverdiener höher besteuert werden. Das wäre solidarisch und scheint sich nun endlich auch in Teilen der Union durchzusetzen. Die Vorschläge des CDU Haushaltsexperten Norbert Barthle für eine stärkere Belastung von Gutverdienern gehen jedoch nicht weit genug", kommentiert Richard Pitterle entsprechende Äußerungen des CDU-Haushaltpolitikers Norbert Barthle. Pitterle, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss des Bundestags, erklärt weiter:
"Barthle hätte es lieber mit einem Plagiat versuchen sollen: DIE LINKE hat bereits vor einiger Zeit ein durchgerechnetes Konzept für eine aufkommensneutrale Reform der Einkommensteuer vorgelegt. Nach unserem Vorschlag würde jemand mit einem zu versteuerndem Jahreseinkommen von 30.000 Euro, rund1.200 Euro Steuern im Jahr sparen. Dazu müsste der Grundfreibetrag auf 9.300 Euro angehoben und der Spitzensteuersatzes von derzeit 42 wieder 53 Prozent, wie zu Zeiten Helmut Kohls, erhöht werden. So wäre eine Entlastung unterer und mittlerer Einkommen möglich. Zur Herstellung von Steuergerechtigkeit gehört außerdem die Wiedererhebung der Vermögensteuer, für die es in der Bevölkerung eine breite Mehrheit gibt.
Bezeichnend ist, dass schon Barthles halbherzige Vorschläge dem Koalitionspartner zu weit gehen. Die FDP will einfach nicht einsehen, dass Steuersenkungen auf Pump der falsche Weg sind. Wenn FDP Fraktionsvize Volker Wissing eine höhere Besteuerung der Reichen als 'leistungsfeindlich' bezeichnet, ist das pure Klientelpolitik."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Eine Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen ist nur dann gerecht finanzierbar, wenn im Gegenzug Gutverdiener höher besteuert werden. Das wäre solidarisch und scheint sich nun endlich auch in Teilen der Union durchzusetzen. Die Vorschläge des CDU Haushaltsexperten Norbert Barthle für eine stärkere Belastung von Gutverdienern gehen jedoch nicht weit genug", kommentiert Richard Pitterle entsprechende Äußerungen des CDU-Haushaltpolitikers Norbert Barthle. Pitterle, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss des Bundestags, erklärt weiter:
"Barthle hätte es lieber mit einem Plagiat versuchen sollen: DIE LINKE hat bereits vor einiger Zeit ein durchgerechnetes Konzept für eine aufkommensneutrale Reform der Einkommensteuer vorgelegt. Nach unserem Vorschlag würde jemand mit einem zu versteuerndem Jahreseinkommen von 30.000 Euro, rund1.200 Euro Steuern im Jahr sparen. Dazu müsste der Grundfreibetrag auf 9.300 Euro angehoben und der Spitzensteuersatzes von derzeit 42 wieder 53 Prozent, wie zu Zeiten Helmut Kohls, erhöht werden. So wäre eine Entlastung unterer und mittlerer Einkommen möglich. Zur Herstellung von Steuergerechtigkeit gehört außerdem die Wiedererhebung der Vermögensteuer, für die es in der Bevölkerung eine breite Mehrheit gibt.
Bezeichnend ist, dass schon Barthles halbherzige Vorschläge dem Koalitionspartner zu weit gehen. Die FDP will einfach nicht einsehen, dass Steuersenkungen auf Pump der falsche Weg sind. Wenn FDP Fraktionsvize Volker Wissing eine höhere Besteuerung der Reichen als 'leistungsfeindlich' bezeichnet, ist das pure Klientelpolitik."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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