KURTH: Linke nährt Ressentiments und Revanchismus bei Mauerbeurteilung (04.08.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 04.08.2011
Pressemitteilung vom: 04.08.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu Medienberichten über eine aktuelle Forsa-Umfrage, nach der insbesondere viele Linke-Wähler den Bau der Mauer nach wie vor für richtig halten, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 04.08.2011] KURTH: Linke nährt Ressentiments und Revanchismus bei Mauerbeurteilung (04.08.2011)
BERLIN. Zu Medienberichten über eine aktuelle Forsa-Umfrage, nach der insbesondere viele Linke-Wähler den Bau der Mauer nach wie vor für richtig halten, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH:
Die hohe Zahl der Mauerbaubefürworter innerhalb der Anhängerschaft der Linken spricht Bände. Freilich ist die Parteiführung nicht dafür verantwortlich, dass Menschen positiv über die Deutsche Teilung denken. Dennoch ist ihr vorzuwerfen, den Nährboden für diese extremen Gedanken zu bieten und daraus politischen Profit zu schlagen. Die umbenannte DDR-Staatspartei spielt bewusst mit Vorurteilen, bedient Ressentiments und betreibt auf perfide Art politischen Revanchismus.
Bezeichnend ist die Meldung, dass die Linken in Mecklenburg-Vorpommern ausgerechnet am Jahrestag des Mauerbaus auf einem Parteitag über einen Antrag diskutiert, der den Mauerbau rechtfertigt. Solche Provokationen und Verhöhnungen gibt es sonst nur von der NPD.
Es ist erschreckend, dass viele Menschen auch heute noch den Bau der Berliner Mauer positiv sehen. Durch den Mauerbau wurden Familien auseinandergerissen, ein ganzes Volk von einer Diktatur eingesperrt. Die Mauer teilte, trennte und kostete Menschenleben. Millionen von Menschen haben unter der deutschen Teilung gelitten.
Das Gedenken an das Unrecht muss lebendig bleiben, Erinnerungsarbeit aktiv weiterbetrieben werden, denn das zugefügte Leid ist immer noch konkret. Versuche der Geschichtsklitterung und Forderungen nach einem Schlussstrich sind beschämend.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu Medienberichten über eine aktuelle Forsa-Umfrage, nach der insbesondere viele Linke-Wähler den Bau der Mauer nach wie vor für richtig halten, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick KURTH:
Die hohe Zahl der Mauerbaubefürworter innerhalb der Anhängerschaft der Linken spricht Bände. Freilich ist die Parteiführung nicht dafür verantwortlich, dass Menschen positiv über die Deutsche Teilung denken. Dennoch ist ihr vorzuwerfen, den Nährboden für diese extremen Gedanken zu bieten und daraus politischen Profit zu schlagen. Die umbenannte DDR-Staatspartei spielt bewusst mit Vorurteilen, bedient Ressentiments und betreibt auf perfide Art politischen Revanchismus.
Bezeichnend ist die Meldung, dass die Linken in Mecklenburg-Vorpommern ausgerechnet am Jahrestag des Mauerbaus auf einem Parteitag über einen Antrag diskutiert, der den Mauerbau rechtfertigt. Solche Provokationen und Verhöhnungen gibt es sonst nur von der NPD.
Es ist erschreckend, dass viele Menschen auch heute noch den Bau der Berliner Mauer positiv sehen. Durch den Mauerbau wurden Familien auseinandergerissen, ein ganzes Volk von einer Diktatur eingesperrt. Die Mauer teilte, trennte und kostete Menschenleben. Millionen von Menschen haben unter der deutschen Teilung gelitten.
Das Gedenken an das Unrecht muss lebendig bleiben, Erinnerungsarbeit aktiv weiterbetrieben werden, denn das zugefügte Leid ist immer noch konkret. Versuche der Geschichtsklitterung und Forderungen nach einem Schlussstrich sind beschämend.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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