Oppermann auf Schilys Spuren
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 08.08.2011
Pressemitteilung vom: 08.08.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, fordert eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE ...
[Die Linke. im Bundestag - 08.08.2011] Oppermann auf Schilys Spuren
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, fordert eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Herr Oppermann belegt damit, dass sich die SPD noch immer nicht vom bürgerrechtlichen Ungeist Otto Schilys emanzipiert hat.
Wer Telekommunikationsdaten anlasslos auf Vorrat speichern will, stellt alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht, attackiert verbriefte Grundrechte und überhöht den Staat zum allwissenden Wächter.
Ich empfehle Herrn Oppermann
Genossen als Sommerlektüre das Sachbuch ‚Die Datenfresser‘. Er wird sich darin wieder finden, allerdings nicht als Guter."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, fordert eine schnelle Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss:
"Herr Oppermann belegt damit, dass sich die SPD noch immer nicht vom bürgerrechtlichen Ungeist Otto Schilys emanzipiert hat.
Wer Telekommunikationsdaten anlasslos auf Vorrat speichern will, stellt alle Bürgerinnen und Bürger unter Generalverdacht, attackiert verbriefte Grundrechte und überhöht den Staat zum allwissenden Wächter.
Ich empfehle Herrn Oppermann
Genossen als Sommerlektüre das Sachbuch ‚Die Datenfresser‘. Er wird sich darin wieder finden, allerdings nicht als Guter."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
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