Wagner (CDU) fordert Grundsatzparteitag - GRÜNE: Wofür steht die hessische CDU?
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 08.08.2011
Pressemitteilung vom: 08.08.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Verwundert zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der hessischen CDU, Christean Wagner, sich zum Vorreiter von innerparteilicher Demokratie aufzuschwingen versucht und einen ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 08.08.2011] Wagner (CDU) fordert Grundsatzparteitag - GRÜNE: Wofür steht die hessische CDU?
Verwundert zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der hessischen CDU, Christean Wagner, sich zum Vorreiter von innerparteilicher Demokratie aufzuschwingen versucht und einen bundesweiten Grundsatzparteitag zu Programm und Profil gefordert hat. "Von der hessischen CDU kennen wir bisher nur das Motto, politische Vorgaben an die Basis von oben nach unten durchzugeben und zu erwarten, dass sie vollzogen werden. Gerade dieser Stil hat ja zur völligen Ideen- und Konzeptlosigkeit der CDU/FDP-Landesregierung geführt", so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
DIE GRÜNEN fordern Christean Wagner auf, auch einmal deutlich zu machen, was er inhaltlich überhaupt will. "Nur dagegen zu sein, reicht eben nicht. Außer dem Appell an eine vermeintlich gute alte Zeit bleiben die Forderungen von Christean Wagner im Nebulösen. Die hessische CDU zeigt mit ihrer Politik keinen Weg aus der Misere der Union, die zwischen angestammten Vorstellungen und den Herausforderungen der Zukunft laviert. Das Verharren im Gestrigen bedeutet keinen Weg zu neuen Ufern, die auch die CDU in einer sich rasant wandelnden Welt ansteuern muss. Die von Christean Wagner mit zu verantwortende Politik ist auch ein Grund für das Dilemma der CDU."
DIE GRÜNEN zeigen sich gespannt, ob auch in der hessischen CDU in Zukunft mehr innerparteiliche Demokratie gewagt wird. "Sie hätte es dringend nötig. Der Stillstand der Landespolitik ist a Ergebnis der Politik einer ausgelaugten CDU. Eine intensive politische Debatte in der hessischen CDU könnte dazu beitragen, diese Blockade zu beenden", so Mathias Wagner.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Verwundert zeigt sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darüber, dass ausgerechnet der Fraktionsvorsitzende der hessischen CDU, Christean Wagner, sich zum Vorreiter von innerparteilicher Demokratie aufzuschwingen versucht und einen bundesweiten Grundsatzparteitag zu Programm und Profil gefordert hat. "Von der hessischen CDU kennen wir bisher nur das Motto, politische Vorgaben an die Basis von oben nach unten durchzugeben und zu erwarten, dass sie vollzogen werden. Gerade dieser Stil hat ja zur völligen Ideen- und Konzeptlosigkeit der CDU/FDP-Landesregierung geführt", so der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
DIE GRÜNEN fordern Christean Wagner auf, auch einmal deutlich zu machen, was er inhaltlich überhaupt will. "Nur dagegen zu sein, reicht eben nicht. Außer dem Appell an eine vermeintlich gute alte Zeit bleiben die Forderungen von Christean Wagner im Nebulösen. Die hessische CDU zeigt mit ihrer Politik keinen Weg aus der Misere der Union, die zwischen angestammten Vorstellungen und den Herausforderungen der Zukunft laviert. Das Verharren im Gestrigen bedeutet keinen Weg zu neuen Ufern, die auch die CDU in einer sich rasant wandelnden Welt ansteuern muss. Die von Christean Wagner mit zu verantwortende Politik ist auch ein Grund für das Dilemma der CDU."
DIE GRÜNEN zeigen sich gespannt, ob auch in der hessischen CDU in Zukunft mehr innerparteiliche Demokratie gewagt wird. "Sie hätte es dringend nötig. Der Stillstand der Landespolitik ist a Ergebnis der Politik einer ausgelaugten CDU. Eine intensive politische Debatte in der hessischen CDU könnte dazu beitragen, diese Blockade zu beenden", so Mathias Wagner.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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