Kultur der Offenheit muss auch im Internet herrschen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.08.2011
Pressemitteilung vom: 09.08.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mit der eigenen Identität an der offenen Gesellschaft teilnehmen Nach den Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zur Anonymität im Internet ist eine breite Diskussion über dieses Thema entbrannt. Dazu erklärt der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.08.2011] Kultur der Offenheit muss auch im Internet herrschen
Mit der eigenen Identität an der offenen Gesellschaft teilnehmen Nach den Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zur Anonymität im Internet ist eine breite Diskussion über dieses Thema entbrannt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Im Internet gibt es kein Recht auf Anonymität, es gibt aber auch keine allgemeine Rechtspflicht für Nutzer, ihre Identität zu offenbaren. Der Umgang mit Fragen der Identität liegt in der Verantwortung jedes Betreibers einer Internetseite.
Das tragende Prinzip einer offenen Gesellschaft ist es aber, dass man mit seiner eigenen Identität am öffentlichen Meinungskampf teilnimmt. Wir brauchen eine Kultur der Offenheit und keine Foren, die sich in die Feigheit der Anonymität flüchten.
Nur in bestimmten Sondersituationen – etwa beim Kinder- und Jugendschutz oder bei Selbsthilfegruppen – hilft Anonymität mehr als sie schadet.
Damit ist das Ethos der Betreiber gefragt – keine neuen Gesetze. An der bestehenden Impressumspflicht nach dem Rundfunkstaatsvertrag besteht kein Änderungsbedarf."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/mOvb46
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mit der eigenen Identität an der offenen Gesellschaft teilnehmen Nach den Äußerungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zur Anonymität im Internet ist eine breite Diskussion über dieses Thema entbrannt. Dazu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagesfraktion, Günter Krings:
"Im Internet gibt es kein Recht auf Anonymität, es gibt aber auch keine allgemeine Rechtspflicht für Nutzer, ihre Identität zu offenbaren. Der Umgang mit Fragen der Identität liegt in der Verantwortung jedes Betreibers einer Internetseite.
Das tragende Prinzip einer offenen Gesellschaft ist es aber, dass man mit seiner eigenen Identität am öffentlichen Meinungskampf teilnimmt. Wir brauchen eine Kultur der Offenheit und keine Foren, die sich in die Feigheit der Anonymität flüchten.
Nur in bestimmten Sondersituationen – etwa beim Kinder- und Jugendschutz oder bei Selbsthilfegruppen – hilft Anonymität mehr als sie schadet.
Damit ist das Ethos der Betreiber gefragt – keine neuen Gesetze. An der bestehenden Impressumspflicht nach dem Rundfunkstaatsvertrag besteht kein Änderungsbedarf."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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