Linkspartei offenbart wahres Gesicht beim Gedenken an Mauerbau
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.08.2011
Pressemitteilung vom: 11.08.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mehr politische Bildung in diesem Bereich Am Samstag vor 50 Jahren begann das DDR-Regime in Berlin mit dem Bau der Mauer, die die deutsche Teilung zementierte. Die Linkspartei, wie die damalige SED heute heißt, hat sich bislang nicht dafür ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.08.2011] Linkspartei offenbart wahres Gesicht beim Gedenken an Mauerbau
Mehr politische Bildung in diesem Bereich
Am Samstag vor 50 Jahren begann das DDR-Regime in Berlin mit dem Bau der Mauer, die die deutsche Teilung zementierte. Die Linkspartei, wie die damalige SED heute heißt, hat sich bislang nicht dafür entschuldigt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Der 50. Jahrestag des Mauerbaus ist für uns Anlass, aller Opfer an der innerdeutschen Grenze zu gedenken. Die Mauer symbolisierte wie kein anderes Bauwerk die menschenfeindliche Ideologie des SED-Regimes und den Unrechtsstaat der DDR.
Der Linkspartei fehlt die Kraft zu dieser Erkenntnis, wie die relativierenden Aussagen ihrer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und die Diskussionen im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zeigen: Eine aufrichtige Auseinandersetzung mit dem Mauerbau fehlt bis heute. Warum entschuldigt sich die Linke nicht einfach für den Mauerbau oder gesteht ein, dass er ein Fehler war?
Die Erklärung ist einfach: Die Linke ist die Partei, die den Mauerbau zu verantworten hat. Daran konnten auch mehrfache Umbenennungen nichts ändern. Zu einem richtigen Schnitt war die Linke – vormals PDS und davor SED - nie bereit, weil sie dann Mitglieder und vor allem ihr Vermögen verloren hätte.
Für das Einmauern des eigenen Volkes kann es niemals eine Erklärung oder eine Relativierung geben.
Die aktuellen Umfragen über den Mauerbau machen mir Sorgen: Wenn zehn Prozent der Berliner den Mauerbau voll und ganz sowie weitere 25 Prozent teilweise für richtig halten, dann zeigt das, dass wir mehr politische Bildung in diesem Bereich brauchen. Hier ist auch die Bundeszentrale für politische Bildung weitaus mehr gefordert."
Hintergrund:
In der Erklärung der Historischen Kommission der Partei Die Linke vom 14. Juni 2011 fehlt eine Entschuldigung oder das Eingeständnis, dass der Mauerbau ein Fehler war.
Zur Frage der Auflösung der SED beschwor deren Vorsitzender Gregor Gysi auf dem Parteitag im Dezember 1989 die Delegierten, "keine Auflösung der SED zu beschließen, da sonst das Parteivermögen verloren geht".
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mehr politische Bildung in diesem Bereich
Am Samstag vor 50 Jahren begann das DDR-Regime in Berlin mit dem Bau der Mauer, die die deutsche Teilung zementierte. Die Linkspartei, wie die damalige SED heute heißt, hat sich bislang nicht dafür entschuldigt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Der 50. Jahrestag des Mauerbaus ist für uns Anlass, aller Opfer an der innerdeutschen Grenze zu gedenken. Die Mauer symbolisierte wie kein anderes Bauwerk die menschenfeindliche Ideologie des SED-Regimes und den Unrechtsstaat der DDR.
Der Linkspartei fehlt die Kraft zu dieser Erkenntnis, wie die relativierenden Aussagen ihrer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch und die Diskussionen im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zeigen: Eine aufrichtige Auseinandersetzung mit dem Mauerbau fehlt bis heute. Warum entschuldigt sich die Linke nicht einfach für den Mauerbau oder gesteht ein, dass er ein Fehler war?
Die Erklärung ist einfach: Die Linke ist die Partei, die den Mauerbau zu verantworten hat. Daran konnten auch mehrfache Umbenennungen nichts ändern. Zu einem richtigen Schnitt war die Linke – vormals PDS und davor SED - nie bereit, weil sie dann Mitglieder und vor allem ihr Vermögen verloren hätte.
Für das Einmauern des eigenen Volkes kann es niemals eine Erklärung oder eine Relativierung geben.
Die aktuellen Umfragen über den Mauerbau machen mir Sorgen: Wenn zehn Prozent der Berliner den Mauerbau voll und ganz sowie weitere 25 Prozent teilweise für richtig halten, dann zeigt das, dass wir mehr politische Bildung in diesem Bereich brauchen. Hier ist auch die Bundeszentrale für politische Bildung weitaus mehr gefordert."
Hintergrund:
In der Erklärung der Historischen Kommission der Partei Die Linke vom 14. Juni 2011 fehlt eine Entschuldigung oder das Eingeständnis, dass der Mauerbau ein Fehler war.
Zur Frage der Auflösung der SED beschwor deren Vorsitzender Gregor Gysi auf dem Parteitag im Dezember 1989 die Delegierten, "keine Auflösung der SED zu beschließen, da sonst das Parteivermögen verloren geht".
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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