Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 11.08.2011
Pressemitteilung vom: 11.08.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik nicht unterminieren Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 11.08.2011] Die Opposition profiliert sich auf dem Rücken der Soldaten
Das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik nicht unterminieren
Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige Berichterstatter Michael Brand:
"Die Opposition zeigt mit ihren voneinander abweichenden Bewertungen zum Untersuchungsausschuss Kundus einmal mehr, in welche Sackgasse sie sich manövriert hat.
Besonders bedauerlich ist dabei die durchsichtige parteipolitische Profilierung auf dem Rücken der Soldaten. Der Verlauf des Untersuchungsausschusses hat klar bewiesen, dass keine der jetzt von den Oppositionsfraktionen getätigten Äußerungen und unterstellten Skandale der Wahrheit entspricht. Insbesondere die bewusst die Fakten ignorierenden Behauptungen und Vorwürfe gegen die Bundeswehr im Allgemeinen und gegen Oberst Klein im Besonderen sind ehrenrührig.
Die Mehrheit des deutschen Parlamentes und die Bundesregierung stehen nach wie vor hinter dem Einsatz zur Stabilisierung der Lage für die Menschen in Afghanistan. Diese breite politische Unterstützung wird durch die Sondervoten der Oppositionsfraktionen in Frage gestellt. Notwendig ist jetzt eine geschlossene Rückendeckung für unsere Soldaten und ihre schwere Mission in Afghanistan. Wir fordern die Opposition auf, nicht länger das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik durch unhaltbare Behauptungen zu unterminieren. Wir werden die Opposition in dieser Frage im Bundestag zur Rechenschaft ziehen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik nicht unterminieren
Die Oppositionsfraktionen haben in getrennten Sondervoten ihre Bewertung zum Kundus-Untersuchungsausschuss vorgestellt. Dazu erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck und der zuständige Berichterstatter Michael Brand:
"Die Opposition zeigt mit ihren voneinander abweichenden Bewertungen zum Untersuchungsausschuss Kundus einmal mehr, in welche Sackgasse sie sich manövriert hat.
Besonders bedauerlich ist dabei die durchsichtige parteipolitische Profilierung auf dem Rücken der Soldaten. Der Verlauf des Untersuchungsausschusses hat klar bewiesen, dass keine der jetzt von den Oppositionsfraktionen getätigten Äußerungen und unterstellten Skandale der Wahrheit entspricht. Insbesondere die bewusst die Fakten ignorierenden Behauptungen und Vorwürfe gegen die Bundeswehr im Allgemeinen und gegen Oberst Klein im Besonderen sind ehrenrührig.
Die Mehrheit des deutschen Parlamentes und die Bundesregierung stehen nach wie vor hinter dem Einsatz zur Stabilisierung der Lage für die Menschen in Afghanistan. Diese breite politische Unterstützung wird durch die Sondervoten der Oppositionsfraktionen in Frage gestellt. Notwendig ist jetzt eine geschlossene Rückendeckung für unsere Soldaten und ihre schwere Mission in Afghanistan. Wir fordern die Opposition auf, nicht länger das Vertrauen der Bundeswehr in die Politik durch unhaltbare Behauptungen zu unterminieren. Wir werden die Opposition in dieser Frage im Bundestag zur Rechenschaft ziehen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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