Konjunktureinbruch: Roesler ohne Plan
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 16.08.2011
Pressemitteilung vom: 16.08.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum drohenden Konjunktureinbruch in Deutschland erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die Konjunktur bricht ein - aber Wirtschaftsminister Roesler liefert nichts. Er ist im Amt ueberfordert, setzt ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 16.08.2011] Konjunktureinbruch: Roesler ohne Plan
Zum drohenden Konjunktureinbruch in Deutschland erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die Konjunktur bricht ein - aber Wirtschaftsminister Roesler liefert nichts. Er ist im Amt ueberfordert, setzt keine Akzente und gibt keine Impulse. Er sieht zu, wie Deutschland in eine neue Konjunkturkrise rutscht.
Der Konjunktureinbruch hat vor allem hausgemachte Gruende: Es mangelt an Binnennachfrage und an Bauinvestitionen. Beides koennte Roesler beheben. Doch der Minister und die Regierungskoalition lehnen gute Rezepte ab: Sie sind gegen flaechendeckende Mindestloehne und gegen gleiche Loehne fuer gleiche Arbeit in der Leiharbeit. Den Kommunen verweigern sie das Geld fuer die ueberfaellige Instandsetzung der Infrastruktur. Ausserdem braucht der Standort Deutschland endlich die steuerliche Forschungsfoerderung. Sie ist Voraussetzung fuer Innovationen und Investitionen. Die FDP hat die steuerliche Forschungsfoerderung zu Grabe getragen, obwohl sie im Koalitionsvertrag verankert ist.
Roesler hat kein Konzept fuer die Energiewende, steht der Finanzkrise hilflos gegenueber, verkauft eine leere Worthuelse namens Wiederaufbauprogramm fuer Griechenland als Marshall-Plan und laeuft mit seinem Gerede von einem Euro-Stabilitaetspakt bei Merkel und Schaeuble ins Leere.
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E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum drohenden Konjunktureinbruch in Deutschland erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die Konjunktur bricht ein - aber Wirtschaftsminister Roesler liefert nichts. Er ist im Amt ueberfordert, setzt keine Akzente und gibt keine Impulse. Er sieht zu, wie Deutschland in eine neue Konjunkturkrise rutscht.
Der Konjunktureinbruch hat vor allem hausgemachte Gruende: Es mangelt an Binnennachfrage und an Bauinvestitionen. Beides koennte Roesler beheben. Doch der Minister und die Regierungskoalition lehnen gute Rezepte ab: Sie sind gegen flaechendeckende Mindestloehne und gegen gleiche Loehne fuer gleiche Arbeit in der Leiharbeit. Den Kommunen verweigern sie das Geld fuer die ueberfaellige Instandsetzung der Infrastruktur. Ausserdem braucht der Standort Deutschland endlich die steuerliche Forschungsfoerderung. Sie ist Voraussetzung fuer Innovationen und Investitionen. Die FDP hat die steuerliche Forschungsfoerderung zu Grabe getragen, obwohl sie im Koalitionsvertrag verankert ist.
Roesler hat kein Konzept fuer die Energiewende, steht der Finanzkrise hilflos gegenueber, verkauft eine leere Worthuelse namens Wiederaufbauprogramm fuer Griechenland als Marshall-Plan und laeuft mit seinem Gerede von einem Euro-Stabilitaetspakt bei Merkel und Schaeuble ins Leere.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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