Kuerzungen bei Zivilpersonal zuruecknehmen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 16.08.2011
Pressemitteilung vom: 16.08.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Plaenen des Bundesverteidigungsministers de Maizière, die Zahl der zivilen Dienstposten um weitere 20.000 zu reduzieren, erklaert der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: Berichte in den Medien, die ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 16.08.2011] Kuerzungen bei Zivilpersonal zuruecknehmen
Zu den Plaenen des Bundesverteidigungsministers de Maizière, die Zahl der zivilen Dienstposten um weitere 20.000 zu reduzieren, erklaert der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Berichte in den Medien, die Strukturreform der Bundeswehr kaeme nicht voran, sind nicht ueberraschend. Die Strukturreform kann nicht gelingen, wenn alle Faehigkeiten der Streitkraefte bei deutlich weniger Personal erhalten bleiben sollen. Das ist ein Widerspruch in sich. Konflikte zwischen militaerischem und zivilem Personal ueber die Relation der Personalkuerzungen sind damit vorprogrammiert.
Aber die von Verteidigungsminister de Maizière geplante Reduzierung des zivilen Personals in den Wehrverwaltungen um 20.000 Dienstposten ist ueberzogen. Gerade bei schrumpfenden Streitkraeften muss das Zivilpersonal mehr Aufgaben uebernehmen, damit sich die Soldaten auf ihre Kernaufgaben konzentrieren koennen. Nur so ist eine Verkleinerung der Bundeswehr verantwortbar. In den USA betraegt das Verhaeltnis Zivilpersonal zu Militaer 1,5 zu eins, bei uns betraegt es drei zu eins. Wir fordern deshalb den Verteidigungsminister auf, fuer Klarheit zu sorgen und den weiteren Abbau des Zivilpersonals zurueck zu nehmen. Streichen um des Sparen willens, wird mit Sicherheit teurer, Beispiele dafuer gibt es in der Bundeswehr genug. Immer mehr Aufgaben an private Dienstleister zu uebertragen, kann nicht Zweck einer Reform sein, die mit Sparauflagen gerechtfertigt wird.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den Plaenen des Bundesverteidigungsministers de Maizière, die Zahl der zivilen Dienstposten um weitere 20.000 zu reduzieren, erklaert der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold:
Berichte in den Medien, die Strukturreform der Bundeswehr kaeme nicht voran, sind nicht ueberraschend. Die Strukturreform kann nicht gelingen, wenn alle Faehigkeiten der Streitkraefte bei deutlich weniger Personal erhalten bleiben sollen. Das ist ein Widerspruch in sich. Konflikte zwischen militaerischem und zivilem Personal ueber die Relation der Personalkuerzungen sind damit vorprogrammiert.
Aber die von Verteidigungsminister de Maizière geplante Reduzierung des zivilen Personals in den Wehrverwaltungen um 20.000 Dienstposten ist ueberzogen. Gerade bei schrumpfenden Streitkraeften muss das Zivilpersonal mehr Aufgaben uebernehmen, damit sich die Soldaten auf ihre Kernaufgaben konzentrieren koennen. Nur so ist eine Verkleinerung der Bundeswehr verantwortbar. In den USA betraegt das Verhaeltnis Zivilpersonal zu Militaer 1,5 zu eins, bei uns betraegt es drei zu eins. Wir fordern deshalb den Verteidigungsminister auf, fuer Klarheit zu sorgen und den weiteren Abbau des Zivilpersonals zurueck zu nehmen. Streichen um des Sparen willens, wird mit Sicherheit teurer, Beispiele dafuer gibt es in der Bundeswehr genug. Immer mehr Aufgaben an private Dienstleister zu uebertragen, kann nicht Zweck einer Reform sein, die mit Sparauflagen gerechtfertigt wird.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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