Neuerungen im Erkennungsdienst

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 17.08.2011
Pressemitteilung vom: 17.08.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Vorstellung technischer Neuerungen im kriminal-polizeilichen Erkennungsdienst – Innenminister Herrmann: "Mit ED-Di (Erkennungsdienst Digital) können Straftäter schneller überführt werden" Erkennungsdienstliche Maßnahmen wie die Abnahme von ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 17.08.2011] Neuerungen im Erkennungsdienst


Vorstellung technischer Neuerungen im kriminal-polizeilichen Erkennungsdienst – Innenminister Herrmann: "Mit ED-Di (Erkennungsdienst Digital) können Straftäter schneller überführt werden"

Erkennungsdienstliche Maßnahmen wie die Abnahme von Fingerabdrücken, das Herstellen von Lichtbildern oder eine genaue Personenbeschreibung haben für die polizeiliche Arbeit ganz große Bedeutung. "Unser erklärtes Ziel war, die herkömmlichen Systeme dafür zu bündeln und mit neuen übergreifenden IT-Standards die Arbeitsprozesse zu beschleunigen und zu vereinfachen", betonte Innenminister Joachim Herrmann anlässlich der Vorstellung der technischen Neuerungen. Gemeinsam mit Peter Dathe, dem Präsidenten des Bayerischen Landeskriminalamtes, präsentierte Herrmann heute das von den Polizeipräsidien Mittelfranken und München sowie dem Landeskriminalamt (LKA) neu entwickelte hochmoderne und sehr effiziente Verfahren. "Unser zukunftsweisendes Modell hat Vorbildcharakter für ganz Deutschland", so Herrmann.

Im vergangenen Jahr hat die Bayerische Polizei über 42.000 erkennungsdienstliche Behandlungen durchgeführt. Zeitnah und mit hoher Qualität müssen die dabei gewonnenen Informationen in modernsten Spezialdatenbanken zu Recherchezwecken bereit stehen. Zentral für ganz Deutschland unterhält das Bundeskriminalamt (BKA) das Automatisierte Fingerabdruck-Identifizierungs-System (AFIS), in dem Informationen zu rund 3,2 Millionen Personen gespeichert sind. Dadurch können in Bayern jährlich etwa 1.000 Spurenverursacher identifiziert werden. Aufgrund ständig verbesserter Software gelingt es immer wieder, weit zurückliegende Kapitaldelikte und Sexualstraftaten aufzuklären. Bislang wurden vom LKA auf diese Weise 1.650 Altfälle nachbereitet, in 71 Fällen wurden Spurentreffer erzielt.

Nachdem die Bayerische Polizei bereits seit 2002 Finger- und Handflächenabdrücke einscannt, digital speichert und ohne Zeitverzug an das BKA übermittelt, ist ein sofortiger Personenabgleich und ein beschleunigter Spurenvergleich möglich. Neben 380 stationären Livescan-Geräten sind weitere 380 mobil eingesetzt, um direkt vom Einsatzort aus in Minutenschnelle die zweifelsfreie Identität einer Person feststellen zu können. Herrmann: "Damit können Täter schneller überführt und möglicherweise weitere Straftaten verhindert werden."

Das neueste System, der ''Erkennungsdienst Digital'' (ED-Di), ist mittlerweile in ganz Bayern eingeführt und bietet die Möglichkeit, in einer bisher nicht vorhandenen Suchtiefe im Bestand der erkennungsdienstlich behandelten Personen in Bayern zu recherchieren. Weitere sieben Bundesländer greifen auf dieses Softwareprodukt zurück. Mit einer detaillierten Täterbeschreibung haben die Ermittler nun noch größere Chancen die gesuchte Person im Datenbestand zu finden.

"Mit der erfolgreichen Integration von verschiedenen aufeinander aufbauenden erkennungsdienstlichen IT-Modulen haben wir in Bayern erneut Maßstäbe gesetzt. Mit diesen technischen Neuerungen erleichtern wir den Kolleginnen und Kollegen der Polizei ihre Recherchen und Ermittlungen deutlich. Und wir machen es den Tätern noch schwerer, unentdeckt zu bleiben", so Herrmann.


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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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