Gespräch über Terminplanung parlamentarischer Beratungen
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 17.08.2011
Pressemitteilung vom: 17.08.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die 1. Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen zu einem Gespräch eingeladen. Gegenstand des Gesprächs am Dienstag, dem 23. August, wird die konkrete Terminplanung zur ...
[Deutscher Bundestag - 17.08.2011] Gespräch über Terminplanung parlamentarischer Beratungen
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die 1. Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen zu einem Gespräch eingeladen. Gegenstand des Gesprächs am Dienstag, dem 23. August, wird die konkrete Terminplanung zur parlamentarischen Beratung der von den Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets und von den Institutionen der Europäischen Union am 21. Juli 2011 gefassten Beschlüsse und der sich daran anschließenden weiterführenden Überlegungen und Absichtserklärungen sein.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die 1. Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen zu einem Gespräch eingeladen. Gegenstand des Gesprächs am Dienstag, dem 23. August, wird die konkrete Terminplanung zur parlamentarischen Beratung der von den Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebiets und von den Institutionen der Europäischen Union am 21. Juli 2011 gefassten Beschlüsse und der sich daran anschließenden weiterführenden Überlegungen und Absichtserklärungen sein.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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